26.09.2018 - 5 16 Strategische Ziele für Hagen (Version Juli 2...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Kirsten Pinkvoss begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt nochmals Anna Terletzki vom FB 61 und übergibt das Wort an sie.

Frau Terletzki stellt den aktuellen Stand des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes HAGENplant 2035 (ISEK) anhand einer PowerPoint-Präsentation zur Vorlage 0734/2018 (Anlage zu TOP 5 der Einladung) vor. Die Präsentation wird als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Anna Terletzki erinnert daran, dass die 16 strategischen Ziele bereits im Detail im Juli durch Marianne Booke im Frauenbeirat vorgestellt wurden. Die Rückmeldungen und Anregungen aus allen politischen Gremien sind inzwischen bei den grob gefassten strategischen Zielen und allgemein berücksichtigt worden. Die vorgenommenen Änderungen wurden in der Vorlage 0734/2018 fett gedruckt. Die Vorlage soll möglichst am 27. September 2018 im Rat beschlossen werden. Plan B besagt, dass alternativ eine Beschlussfassung im Rat am 15. November 2018 erfolgt. Die Beschlussfassung spätestens im November 2018 ist besonders wichtig für das weitere Verfahren, da von dieser die weiteren Schritte wie Onlinebeteiligung und integriertes Fachforum abhängen. Es ist ein enges Zeitfenster vorgesehen.

Die vom Frauenbeirat eingebrachte Empfehlung (Gleichstellung, Diversität und Inklusion fördern) wird als fünfter Grundsatz zu den strategischen Zielen im ISEK verankert (siehe Seite 8 des Bausteins C der strategischen Ziele).

Anna Terletzki zitiert diesen gemeinsamen sozialen Wert: “Das Stadtentwicklungskonzept für Hagen beachtet die Gleichstellung von Männern und Frauen, die Nichtdiskriminierung, Chancengleichheit und Barrierefreiheit. Dieser Grundsatz ist eine Prämisse bei der Formulierung der strategischen Ziele und der Entwicklung von Maßnahmen und Projekten.“

Frau Terletzki weist nochmals darauf hin, dass der Begriff “Adressat“ in “Adressatinnen und Adressaten“ umformuliert wurde und betont, dass mit den Adressatinnen und Adressaten der Stadtentwicklung ALLE gemeint sind.

Sie stellt dar, dass das ISEK benötigt wird, um künftig Fördermittel für Unterprojekte wie beispielsweise “Soziale Stadt Wehringhausen“ abgreifen zu können. Es ist wichtig, um künftige Projekte starten zu können. Sie berichtet von Beispielen anderer Kommunen und geht detailliert auf das Projekt Duisburg Marxloh “Tausche Bildung für Wohnen“ ein, wonach Studierenden kostenfrei Wohnraum zur Verfügung gestellt wird, wenn sie andererseits benachteiligten Kindern mit Migrationshintergrund 20 Stunden Nachhilfe pro Woche erteilen.

Frau Terletzki weist auf die fünf Stadtbezirkswerkstätten und den Jugendworkshop hin, über die weitere konkrete Vorschläge eingebracht werden können. Für Ende 2018 ist geplant, die zweite Onlinebeteiligung durchzuführen. Im nächsten Schritt ist es Aufgabe der Politik, die große Liste mit Maßnahmen und Projekten zu priorisieren.

Nach ihrer Präsentation steht Anna Terletzki für Fragen zur Verfügung.

Kirsten Pinkvoss bedankt sich bei Frau Terletzki für die Erläuterungen und die Aufnahme des Beschlusses des Frauenbeirates ins ISEK. Sie eröffnet die Diskussionsrunde und fragt nach, an welcher Stelle der Frauenbeirat einsteigen könnte, um konkrete Maßnahmen einzubringen.

Frau Terletzki antwortet, dass Projektteam und Verwaltung eine große Liste erstellt haben, die im Rahmen der Politik in Klausurtagungen abgearbeitet werden wird. Dabei soll geklärt werden, was in den einzelnen Bezirken wichtig ist.

Jede einzelne Frau hat in der Onlinebeteiligung hinterher nochmals die Möglichkeit, sich mit konkreten Ideen einzubringen.

Melanie Purps ergänzt, dass der Stadtentwicklungsausschuss (STEA) die Kernaussagen aufgreift und erklärt.

Nachdem keine weiteren Fragen gestellt werden, ergreift Melanie Purps nochmals das Wort und weist darauf hin, dass sich nur wenige Migrationsvereinigungen beteiligt haben. Es haben sich nicht viele Personen mit Migrationshintergrund in den Prozess eingebracht. Sie appelliert an die Mitglieder des Frauenbeirates, diesen Personenkreis anzuregen, sich zu beteiligen.

Die Vorsitzende Kirsten Pinkvoss bedankt sich abschießend nochmals im Namen des gesamten Frauenbeirates bei Anna Terletzki für die Präsentation und den Austausch. Sie stellt heraus, dass sich der Frauenbeirat über den positiven Erfolg freut, dass der Aspekt der geschlechtsneutralen Sprache aufgegriffen wurde und hofft, dass weiterhin geschlechtsneutral formuliert werden wird.

Abschließend stellt Frau Pinkvoss die Vorlage 0734/2018 zur Abstimmung.

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen und einstimmig beschlossen.

Beschluss:

Der Frauenbeirat nimmt die Vorlage 0734/2018 mit den vom Frauenbeirat eingebrachten und in der Vorlage berücksichtigten Änderungsvorschlägen zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, den Beschluss gemäß der Beschlussvorlage zu fassen.

Abstimmungsergebnis: