06.06.2018 - 4 Informationsvorlage HAGENplant 2035 – Sachstand...

Herr Wirth begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Hanemann vom Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung. Frau Hanemann stellt die Berichtsvorlage über das Stadtentwicklungskonzept „Hagenplant 2035“ vor. Sie berichtet, die Stadt Hagen überlege, wie Hagen im Jahr 2035 aussehen könne. Das integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), das derzeit erarbeitet würde, sei ein vorbereitendes Projekt für den Flächennutzungsplan. Alle weiteren Pläne würden auf das ISEK aufbauen. In dem Projekt stelle man fest, wo künftig Schwerpunkte gesetzt werden sollten und wie die städtebauliche Entwicklung aussehe.
Es sei schön, dass die Bevölkerung so viel Interesse an dem Projekt zeige und sich in den Foren beteilige.

Sie führt aus, dass in der Vorlage 16 Ziele für die Stadtentwicklung beschrieben werden, alle seien sehr individuell und auf Hagen bezogen. Es sei jedoch kein Ziel formuliert worden, Hagen barrierefrei zu gestalten, da es mittlerweile Standard sei, grundsätzlich barrierefrei zu gestalten. Alle Bewohner würden bei den Planungen berücksichtigt. Auch das Thema barrierefreier Wohnraum werde beim Thema Wohnen bedacht.

Herr Wirth wirft ein, soziale Themen kämen bei dem Prozess zu kurz. Er würde gerne sagen können, dass er aus einer Stadt kommt, die bunt ist und in der alle miteinander gut leben können.

Herr Heiermann bemängelt, dass in der Vorlage angegeben werde, Belange von Menschen mit Behinderung seien nicht betroffen. Hier solle stehen, dass Menschen mit Behinderung betroffen sind. Er wünscht sich, dass sich auch Menschen, die das Haus nicht verlassen können, an dem ISEK-Prozess beteiligen können. Hierzu gehöre auch der Fahrdienst der Stadt. Er bittet, diese Aussage im Protokoll zu vermerken.

Herr Quadt erinnert daran, dass die Landesregierung die Regelung über bestimmte Prozentsätze an rollstuhlgerechten Wohnungen in Neubauten gekippt habe. Er fragt, wie die Stadt Hagen denn nun Anreize für die Errichtung von barrierefreien Wohnungen schaffen wolle.

Frau Hanemann erläutert, dass barrierefreies Wohnen weiterhin gefördert werde. Im Übrigen plane man noch gar nicht im Detail. Man betrachte zunächst das Große und Ganze. Die Inklusion sei langer Prozess, man müsse permanent daran arbeiten bis alles selbstverständlich sei und bis alle Bewohner einer Stadt gleich betrachtet würden. Sie nehme den Hinweis auf die Inklusion aber gerne mit.

Herr Garczarek würde gerne den Begriff der Behindertenfreundichkeit mit aufnehmen. Auch alle anderen Menschengruppen sollten berücksichtigt werden. Als Mitglied des Beirates für Menschen mit Behinderungen wünsche er sich, Menschen mit Behinderung genauer ins Auge zu nehmen.

Herr Goldbach merkt an, dass der Zusatz über die Betroffenheit der Belange von Menschen mit Behinderungen in den Vorlagen relativ neu sei, daher habe man hier noch keine Erfahrungen. Eigentlich müsse unter der Vorlage stehen, dass Belange von Menschen mit Behinderungen als Querschnittsthema  berücksichtigt werden. Er schlägt vor, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen und darauf hinzuweisen, dass in den einzelnen Handlungsfeldern das Thema „Inklusive Stadt“ berücksichtigt werden sollte.

Herr Wirth schlägt vor, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen und den Beschluss entsprechend zu erweitern. Frau Gleiß formuliert nach kurzer Diskussion einen Beschlussvorschlag.

Beschluss:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Der Beirat für Menschen mit Behinderung weist darauf hin, dass in den einzelnen Handlungsfeldern das Querschnittsthema „Inklusive Stadt“ verstärkt berücksichtigt werden soll.

Abstimmungsergebnis:

Herr Goldbach teilt mit, dass die Verwaltung bezüglich der Rubrik „Belange von Menschen mit Behinderungen sind betroffen / sind nicht betroffen“ eine Handreichung erarbeiten wird.

Frau Hanemann ergänzt noch, dass es bereits jetzt möglich sei, sich über das Internet am ISEK-Prozess zu beteiligen. Alle Hagener Bürger seien aufgerufen, sich am Planungsprozess zu beteiligen. Die Internetseite sei zu finden unter www.plan-portal.de/hagen.