06.06.2018 - 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.0...

Das Protokoll über die Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen vom 14.03.2018 wird wie vorgelegt genehmigt.

Frau Gleiß verweist auf die Geschäftsordnung des Rates. Danach habe jedes Ratsmitglied das Recht, bei sachlichen Fehlern oder Verstößen gegen § 9 Abs. 1 (Inhalt der Niederschrift) innerhalb von 10 Tagen nach der Versendung schriftlich beim Oberbürgermeister die Korrektur der Niederschrift zu beantragen. Nach der Geschäftsordnung des Beirates sei diese Bestimmung auch für den Beirat bindend. Der Tagesordnungspunkt könne daher künftig entfallen.

Einwände werden nicht erhoben.