22.11.2018 - 3.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Do., 22.11.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Silke Scheibe
- Beschluss:
- vertagt
Beschluss:
1.Es ist davon auszugehen, dass eine mögliche Ausweitung der Leistungen auch zu höheren Fahrgeldeinnahmen führt. Sind diese Einnahmen bei den übermittelten Werten enthalten?
2.Vor einer Bestellung von zusätzlichen ÖPNV-Leistungen durch die Stadt Hagen muss deutlich sein, welche Leistung wieviel kostet. Die Hagener Straßenbahn AG braucht zudem einen gewissen zeitlichen Vorlauf um entsprechende Beschlüsse umzusetzen. Wann ist mit der vollständigen Beantwortung des Ergänzungsbeschluss zu 3) c1 mit den Unterpunkten a) bis d) sowie zu 3) c2 mit den Unterpunkten a) bis e) zu rechnen?
3.Wann muss die Bestellung zusätzlicher ÖPNV-Leistungen durch die Stadt Hagen spätestens erfolgen, damit die Maßnahmen A) zum Fahrplanwechsel Juni 2019 bzw. B) zu einem möglichen Fahrplanwechsel im Dezember 2019 umgesetzt werden können?
4.Welchen Zeitraum hat die Verwaltung für die Beantwortung der noch offenen Fragestellungen vorgesehen?
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD |
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CDU |
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Bündnis 90/ Die Grünen |
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Hagen Aktiv |
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Die Linke |
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AfD |
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FDP |
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BfHo/Piraten Hagen |
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| Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Enthaltungen: |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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57,4 kB
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2
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öffentlich
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228,3 kB
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