30.10.2018 - 6.2 16 Strategische Ziele für Hagen (Version Juli 2...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Panzer verweist auf die Änderungsanträge sowie auf die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung und schlägt vor, zunächst über die Änderungsanträge einzeln abzustimmen, bevor es zur Abstimmung des eigentlichen Beschlusses geht.

 

Herr Meier regt an, dass der Ausschuss sich auf die Anträge beschränken sollte, die sich auf Umweltaspekte beziehen bzw. die Punkte abzustimmen, für die der Umweltausschuss zuständig ist. Dem wird zugestimmt. Sodann erfolgt die Abstimmung zu den einzelnen Anträgen, für die der Umweltausschuss zuständig ist.

 

Herr Schmidt erläutert den Antrag der Fraktion BfHo/Piraten vom 28.09. und 01.10.2018. Herr Bleja erläutert anschließend die Stellungnahme der Verwaltung hierzu.

 

Herr Plahr unterstützt den Antrag. In Hagen habe man das Problem, dass es viele Familien gebe, die kein passendes Einfamilienhaus oder Reihenhaus für sich finden. Diese würden dann teilweise nach Dortmund oder ins Umland ausweichen.

 

Frau Kingreen spricht sich dagegen aus. Für  die nachfolgenden Generationen sei es klar, dass es angesichts von Klimawandel und anderen Problemen gilt, Flächen sparen zu müssen. Man verbrauche viel zu viel Fläche. Auf die Hagener Situation bezogen reiche die vorhandene Formulierung völlig aus. Man wolle auch nicht immer wieder neue Häuser bauen.

 

Herr Wisotzki führt aus, dass der oberste Grundsatz ist, die bestehenden Siedlungsstrukturen zu sichern und zu stärken.

Sodann erfolgt die Diskussion und Abstimmung zu den anderen Änderungsanträgen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK – „HAGENplant 2035“ in der Version Juli 2018.

 

 

 

Zum Änderungsantrag der Fraktion BfHo/Piraten vom 28.09.2018:

 

Geänderter Beschluss des Umweltausschusses zum Ziel 1: Kompakte Siedlungsstrukturen in den Flusstälern und an den Hängen:

 

Erläuterung, alt, ab Satz 3: Die bestehenden Siedlungsstrukturen sind zu sichern und zu stärken. Eine Ausweitung des Siedlungskörpers in den Freiraum ist grundsätzlich zu vermeiden. Stattdessen orientieren sollen sich Flächenausweisungen und Baumaßnahmen an bestehenden Siedlungs- sowie technischen und sozialen Infrastrukturen orientieren.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

1

 

 

AfD

 

 

1

FDP

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg

1

 

 

 

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

1

Enthaltungen:

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die folgenden Punkte unter der Überschrift Handlungsansätze werden wie folgt angepasst:

 

Punkt 1, alt: Anwendung planungsrechtlicher Bestimmungen / Begrenzung der Flächenausweisung in nicht integrierten Lagen / Planungsrechtliche Definition von Siedlungsgrenzen

 

Punkt 1, neu: Maßvolle Flächenausweisung in nicht integrierten Lagen

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

2

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

1

 

 

AfD

 

 

1

FDP

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg

1

 

 

 

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

3

Enthaltungen:

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Punkt 9, alt: Orientierung der Siedlungsentwicklung an vorhandenen Siedlungsstrukturen

 

Punkt 9, neu: Vorrangig Orientierung der Siedlungsentwicklung an vorhandenen Siedlungsstrukturen

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

1

 

 

AfD

 

 

1

FDP

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg

1

 

 

 

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

1

Enthaltungen:

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

zum Ziel 14 Hagen schmiedet Bildungsketten

 

Beschlussvorschlag: Der in den Strategischen Zielen unter der Überschrift „Stimmen pro“ unter Punkt 1 formulierte Satz „Hagen braucht eine Präsenz-Uni in der Innenstadt“ wird geändert in „Hagen braucht eine Uni-Präsenz in der Innenstadt“.

 

 

Dieser Punkt wurde nicht beraten.

 

 

x

 Die Zuständigkeit liegt nicht beim Umweltausschuss.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Änderungsantrag der Fraktion BfHo/Piraten vom 01.10.2018:

 

Zum Ziel 8 Wohnzimmer und Portale – Qualität im öffentlichen Raum:

Die Verwaltung wird beauftragt, zu diesem Punkt allgemeine Ziele hinsichtlich der Entwicklung der Sportstätten- und Bäderlandschaft zu formulieren. Diese sollen ein Bekenntnis zur Förderung des Breitensports sowie der Schwimmausbildung beinhalten.

 

 

 

 

 

Dieser Punkt wurde nicht beraten.

 

 

x

 Die Zuständigkeit liegt nicht beim Umweltausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.10.2018:

 

  1. Um konkrete Umsetzungsperspektiven und Prioritäten für die im ISEK entwickelten Ziele und Handlungsansätze zu bilden, erarbeitet die Verwaltung die folgenden Informationen:

 

a)     Die 16 Ziele und die daraus entwickelten Handlungsansätze sind mit den anderen bestehenden bzw. in Aufstellung befindlichen strategischen Planungen der Stadt abzugleichen. Dies sind insbesondere der Masterplan Nachhaltige Mobilität, das Handlungskonzept Wohnen, der Kulturentwicklungsplan, der Luftreinhaltungsplan, der Masterplan Grün, die in Aufstellung befindlichen Konzepte zu Radverkehr und Nahverkehrsplan sowie die kommende Schulentwicklungs­planung. Prioritär sind in Folge dieses Abgleichs diejenigen Handlungsansätze aus dem ISEK zu verfolgen, die auch in einer oder mehrerer dieser städtischen Planungen angedacht bzw. vorgeschlagen werden.

 

b)     Mit der Verabschiedung der ISEK-Ziele wird auch ein neuer Zeit- und Prozessplan vorgelegt, aus dem ersichtlich wird,

-             wie aus den Einzelzielen umsetzbare Maßnahmen entwickelt werden,

-            zu welchen Stadtteilen aus dem ISEK nun konkrete IHKe (Integrierte Handlungskonzepte) entwickelt werden sollen,

-            wann und wie es auf dieser Basis mit der Neuaufstellung des FNP weitergeht.

 

  1. Wie vom Umweltausschuss am 12.09.2018 beauftragt, soll die grundsätzliche Orientierung an den Entwicklungszielen der Vereinten Nationen, die die Stadt Hagen für sich beschlossen hat, auch für das ISEK gelten. Daher ist in der Präambel zum ISEK an geeigneter Stelle der Satz einzupflegen:

„Die Stadt Hagen orientiert sich mit ihrem Integrierten Stadtentwicklungskonzept am Leitbild der Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren 17 Zielen für eine nachhaltige Entwicklung, dem der Hagener Rat im Dezember 2015 beigetreten ist.“

 

  1. Eines der ersten IHKe ist kurzfristig für die Entwicklung an den Ruhrseen (Bereich Harkort/Hengstey) aufzulegen.

 

 

 

 

 

 

Der Antrag wurde zurückgezogen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2018:

 

 

 

Der Rat der Stadt möge beschließen:

In Abänderung der ursprünglichen Formulierung des Strategischen Ziels 13 übernimmt der Rat der Stadt Hagen die folgenden Formulierungen zu den Erläuterungen, den Kernbotschaften sowie den Handlungsansätzen:

Formulierung ISEK(Stand: 23.07.2018)

Vorschlag für Änderungsantrag

Strategisches Ziel 13 (Seite 34)

 

Hagen produziert

 

 

 

 

Stahlstadt und Wissensstandort mitten im Grünen*

 

* Die Formulierung der HAGENagentur liegt noch nicht endgültig vor. Deshalb ist der Hagener Beitrag (Slogan) zur RVR-Kampagne „Stadt der Städte“ als Strategisches Ziel einzuarbeiten.

Erläuterung (alt)

Erläuterung (neu)

Die Stadt Hagen ist ein bedeutender Wirtschaftsstandort an der Schnittstelle zwischen Ruhrgebiet und Sauerland. Rückgrat einer in den vergangenen Jahren positiven wirtschaftlichen Entwicklung ist u.a. das produzierende Gewerbe, dessen Anteil in Hagen mit knapp 30 Prozent deutlich über dem Durchschnittswert der nordrhein-westfälischen Großstädte liegt. Der Regionalverband Ruhr diagnostiziert für die

Hagen ist der bedeutende Wirtschaftsstandort an der Nahtstelle zwischen Ruhrgebiet und Sauerland. Hiesige Unternehmen schaffen über Investitionen, Steuern und Abgaben, Arbeitsplätze, Sponsoring und aktive Beteiligung am gesellschaftlichen Leben die Voraussetzungen für die Vitalität eines Gemeinwesens und die Finanzkraft unserer Stadt. Rückgrat der in den vergangenen Jahren positiven wirtschaftlichen

kommende Dekade einen zusätzlichen Flächenbedarf von rund 60 Hektar. Ein aktuelles Wirtschaftsflächenkonzept identifiziert jedoch lediglich 35 Hektar Potenzialflächen. Es ist davon auszugehen, dass die Flächenbedarfe unter derzeitigen planerischen Rahmenbedingungen innerhalb des Hagener Stadtgebietes nicht gedeckt werden können.

Entwicklung ist das mittelständisch-industriell geprägte produzierende Gewerbe, dessen Anteil in Hagen mit knapp 30 Prozent deutlich über dem Durchschnitt der NRW-Großstädte liegt. Der Regionalverband Ruhr sieht für die kommende Dekade einen zusätzlichen Flächenbedarf von rund 60 Hektar. Ein aktuelles Wirtschaftsflächenkonzept identifiziert jedoch nur 35 Hektar Potenzialflächen.

Absehbar ist aber auch, dass die gewerblich-industrielle Produktion auch künftig eine wichtige Basis der Stadtökonomie bleiben wird. Aus diesem Grund muss die Diskussion über die gewerblich-industrielle bzw. wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Hagen mit Aufstellung des ISEK mehrdimensional geführt werden: Einerseits gilt es, neue Flächen zu erschließen und damit bestehende Flächenbedarfe zu bedienen.

Absehbar ist, dass die industrielle Produktion eine wichtige Basis der Stadtökonomie bleibt. Deshalb ist die Diskussion über die wirtschaftliche Entwicklung Hagens mit Aufstellung des ISEK mehrdimensional zu führen: Einerseits gilt es, vorausschauend, nachhaltig und bedarfsgerecht neue Flächen geeigneter Größe zu erschließen und damit Flächenbedarfe zu bedienen.

Andererseits muss die Chance ergriffen werden, eine wirtschaftliche Durchmischung zu fördern. Gelingt dies, entwickelt sich Hagen zu einer produktiven Stadt auf zwei Ebenen: Das verarbeitende Gewerbe bleibt langfristig ein zentrales wirtschaftliches Standbein der Stadt Hagen. Flächenbedarfe sind dabei vorzugsweise im Bestand (Ziele 11 und 12) zu decken.

Andererseits ist die wirtschaftliche Durchmischung zu fördern. Gelingt dies, entwickelt sich Hagen zu einer produktiven Stadt auf zwei Ebenen: Das verarbeitende Gewerbe bleibt ein zentrales wirtschaftliches Standbein der Stadt. Flächenbedarfe sind vorzugsweise im Bestand (Ziele 11 und 12), ggf. mittels neuer Flächen zu decken.

Unter dem Leitgedanken „Produktion zurück in die Stadt“ lässt sich zugleich die kleinteilige und größtenteils nicht-störende Produktion in urbanen Quartieren nieder (Ziel 2). Diese Form der Produktionsverlagerung trägt zu einer funktionalen Durchmischung, Erhöhung der Branchenvielfalt und Belebung von Stadtteilen bei. In Zeiten digitaler Produktionsmöglichkeiten lassen sich spezifische Branchen und Prozesse dabei konfliktfrei in den Stadtraum integrieren.

Unter dem Leitgedanken „Produktion zurück in die Stadt“ lässt sich die kleinteilige und größtenteils nicht-störende Produktion in urbanen Quartieren nieder (Ziel 2). Einzelne digitale Produktionstechniken lassen sich weitgehend konfliktarm in den Stadtraum integrieren. Diese Formen der Produktionsverlagerung beleben die Stadtteile mittels funktionaler Durchmischung und Erhöhung der Branchenvielfalt.

Kernbotschaften (alt)

Kernbotschaften (neu)

  • gewerblich-industrielle Entwicklung mehrdimensional denken (sowohl räumlich als auch branchenbezogen)
  • gewerblich-industrielle Flächenbedarfe nach Möglichkeit im Bestand decken
  • kleinteilige, nicht-störende Produktion und Dienstleistungen in die Stadt holen (bspw. Agenturen, Büros, Werkstätten, Start-Ups etc.)
  1. Die gewerblich industrielle Produktion ist Kern und Basis der Hagener Wirtschaftskraft. Sie zu sichern und fortzuentwickeln ist das strategische Ziel.
  2. Ziel ist es außerdem, kleinteilige, nicht-störende Produktion und Dienstleistungen nach Hagen zu holen (bspw. Agenturen, Büros, Werkstätten, Start-Ups etc.)
  3. Hierfür benötigen die Unternehmen entsprechende Flächen. Ziel der Gewerbeflächenentwicklung ist deshalb, die Bedarfe der Wirtschaft nachhaltig und vorausschauend durch ausreichende Angebote zu decken.
  4. Die Reaktivierung von gewerblichen und industriellen Brachflächen hat Priorität.
  5. Komplementär bedarf es einer Ausweisung zusätzlicher Gewerbeflächen im Freiraum, um den prognostizierten Bedarf zu decken.

Handlungsansätze (alt)

Handlungsansätze (neu)

  • Abschaffung regulatorischer Hürden (zwecks effizienter Ausnutzung von Flächenpotenzialen)
  • Anwendung planungsrechtlicher Bestimmungen
  • Ausbau einer digitalen Infrastruktur
  • Diskussion über eine neue städtische Industriearchitektur (bspw. Stapelung von Funktionen) und intelligente Vernetzung gewerblich-industrieller Anlagen mit dem Stadtraum
  • Einrichtung eines gesamtstädtischen Gewerbeflächenmanagements
  • Einrichtung eines Leerstandsmanagements / Betriebsflächeninformationsmanagements
  • Flächenmanagement für urbane Produktion
  • Identifizierung potentieller urbaner Nachbarschaften und Förderung des lokalen Gewerbes auf Baublockebene: Einrichtung von Stadtteilgenossenschaften zur kleinteiligen Nutzungsmischung aus Wohnen, Büroräumen, Werkstätten und Ateliers
  • Kommunikation: Faire und transparente Abwägung von Belangen und divergierenden Nutzungsansprüchen
  • Nachverdichtung von Gewerbebetrieben am Standort (im Kontext der Ziele 11 und 12)
  • Profilierung des Wirtschaftsstandortes Hagen als Zentrum spezifischer Wirtschaftszweige und Branchen (bspw. „Silicon-Forrest-City“)
  • Beseitigung unnötiger Hürden (zwecks optimaler Flächennutzung)
  • unbürokratische Anwendung planungsrechtlicher Bestimmungen
  • Ausbau der digitalen Infrastruktur
  • Diskussion über eine neue städtische Industriearchitektur (bspw. Stapelung von Funktionen) und intelligente Vernetzung gewerblich-industrieller Anlagen mit dem Stadtraum
  • Einrichtung eines gesamtstädtischen Gewerbeflächen-, Leerstands- und Betriebsflächeninformationsmanagements
  • Flächenmanagement für urbane Produktion
  • Identifizierung potentieller urbaner Nachbarschaften und Förderung des lokalen Gewerbes auf Baublockebene: Einrichtung von Stadtteilgenossenschaften zur kleinteiligen Nutzungsmischung aus Wohnen, Büroräumen, Werkstätten und Ateliers
  • Kommunikation: Faire und transparente Abwägung von Belangen und divergierenden Nutzungsansprüchen
  • Stärkung des bisherigen Industrieprofils des Wirtschaftsstandorts für Metallverarbeitung und Logistik
  • Profilierung als Bildungs- und Gesundheitsstandort
  • Zusätzliche Profilierung des Wirtschaftsstandortes Hagen als Zentrum spezifischer Wirtschaftszweige und Branchen ( z.B. „ Silicon-Forrest-City“)
  • Stärkung der regionalen Kooperation
  • Stärkung der regionalen Kooperation
  • Umsetzung und Fortschreibung des Wirtschaftsflächenkonzeptes / der Strategie zur Entwicklung von Wirtschaftsflächen (Empfehlungen: zügige Neubeplanung über entsprechende Bauleitplanverfahren bei Betriebsstillegungen / kurzfristige Aktivierung von Flächenpotenzialen im Bestand für kleine und mittelständische Unternehmen); Schaffung eines kommunalen Wirtschaftsflächenfonds
  • Umsetzung und Fortschreibung des Wirtschaftsflächenkonzeptes / der Strategie zur Entwicklung von Wirtschaftsflächen (Empfehlungen: zügige Neubeplanung über entsprechende Bauleitplanverfahren bei Betriebsstillegungen / kurzfristige Aktivierung von Flächenpotenzialen im Bestand für kleine und mittelständische Unternehmen); Schaffung eines kommunalen Wirtschaftsflächenfonds
  • Umsetzung und Fortschreibung Machbarkeitsstudie B7/17
  • Umsetzung und Fortschreibung Machbarkeitsstudie B7/17

 

 

 

 

 

Dieser Punkt wurde nicht beraten.

 

 

x

 Die Zuständigkeit liegt nicht beim Umweltausschuss.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, den 16 Strategischen Zielen des ISEK - "Hagen plant 2035" - in der Version Juli 2018  mit den beschlossenen Änderungen des Ausschusses zuzustimmen.

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität hält die spätere Erstellung einer politisch abzustimmenden Präambel für erforderlich.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

1

 

 

AfD

 

 

 

FDP

1

 

1

Bürger für Hohenlimburg

1

 

 

 

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

1

Enthaltungen:

1

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

 

 

 

CDU

 

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

 

 

 

AfD

 

 

 

FDP

 

 

 

Bürger für Hohenlimburg

 

 

 

Pro Deutschland

 

 

 

 

 

 

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

 

Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

 

Dagegen:

 

Enthaltungen:

 

 

 

 

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