30.10.2018 - 2 Mitteilungen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Braun verweist auf die Mitteilung zur Vermeidung von Einwegbechern und erläutert diese. Die Wiederverwertbarkeit von Gebrauchsgütern stehe im Vordergrund. Man wolle dies noch einmal dem Vorstandsbereich sowie bei zukünftigen Veranstaltungen in Erinnerung bringen. Die Vorstandsbereiche würden angeschrieben und darauf hingewiesen, dass ein Vollzugsdefizit vorliegt.

Als nächstes informiert Herr Huyeng über die Beschlussverfolgung, an der der Umweltausschuss ab 2019 teilnehmen wird.

Bzgl. der Busspur Körnerstraße teilt Herr Huyeng mit, dass zur nächsten Sitzung am 22.11.2018 eine entsprechende Vorlage und auch eine Vorlage zum Radverkehrskonzept erstellt werden. 

Sodann berichtet Herr Huyeng über den Besuch aus Portmore, Jamaika. Themen seien unter anderem die Elektroflotte beim WBH gewesen. Der geplante Klimawandelpark in Jamaika würde im nächsten Jahr fertiggestellt sein.

Herr Panzer verweist auf die als Tischvorlage ausgelegten Mitteilungen zur Finanzamtsschlucht und zur Fortführung des Betriebs der Museumseisenbahn sowie zur Verwendung der ÖPNV-Pauschale. Die beiden letzteren Mitteilungen könnten unter TOP 5.2 behandelt werden.

Herr König bemängelt an dieser Stelle, dass zusehends Punkte, auf die die Politik reagieren möchte, unter dem TOP Mitteilungen dargestellt werden.

Herr Bleja teilt mit, dass der RVR  einen neuen Regionalplan erstelle, der der Stadt Hagen im Beteiligungsverfahren zugestellt worden ist. Hierüber werde man in der nächsten Sitzungsrunde informieren, im Januar oder Februar 2019 werde man dann eine Beschlussfassung herbeiführen. Der RVR habe angeboten, eine Informationsveranstaltung in Hagen durchzuführen. Dieses Angebot habe man angenommen. Vorgesehen sei nun eine gemeinsame öffentliche Sondersitzung mit dem Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss, die am 11.12.2018 stattfinden werde. Genauere Angaben würden folgen.

Herr Winkler informiert anschließend ausführlich über das Radverkehrskonzept anhand einer Präsentation. Das Konzept werde noch gedruckt und den Fraktionen dann zur Verfügung gestellt werden.  Herr Winkler berichtet außerdem mit Hilfe einer Skizze über die Busspur Körnerstraße. (Anmerkung der Schriftführung: Die Skizze hierzu wurde an die Beschlussausfertigung angehängt).

Herr Heiermann besteht darauf im Protokoll aufzunehmen, dass die Fraktion Die Linke in der letzten Sitzung zwar nicht anwesend war, sich jedoch zuvor entschuldigt hatte.

Herr Panzer teilt mit, dass man zukünftig bemüht sein werde, die Niederschriften kürzer zu fassen. Da man kein Wortprotokoll erstelle, würde man Anträgen auf Änderung der Niederschrift, die sich nur auf Details oder einzelne Begriffe beziehen, nicht mehr nachkommen. Wenn ein Ausschussmitglied Wert darauf legt, dass eine bestimmte Aussage zur Niederschrift genommen wird, müsse es dies in der Debatte ausdrücklich verlangen.