12.09.2018 - 7 Anfragen nach § 18 GeschO

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Kingreen möchte wissen, wann das Farradkonzept vorgestellt wird. Außerdem berichtet Frau Kingreen, dass sie darauf angesprochen worden sei, dass die Kersbergswand am Vorhaller Steinbruch sehr verkommen und schlecht zugänglich ist. Frau Kingreen möchte wissen, was dort geplant ist und bittet um schriftliche Beantwortung.

Herr Huyeng informiert, dass das Fahrradkonzept derzeit noch erarbeitet wird und bei 61 vorliegt. Frau Hammerschmidt berichtet, dass dieses Konzept z. Z. noch geprüft wird, und sie davon ausgehe, dass dies in der nächsten Sitzung vorgestellt wird.

Herr Wisotzki berichtet, dass bei Ausbauarbeiten auf der L 7/Enneper Straße, zwischen Nordstraße und der Stadtgrenze Gevelsberg, beide Fahrbahnränder durch Halteverbotszeichen gekennzeichnet wurden. Hierfür fallen ca. 80 Parkplätze für die Anwohner jahrelang weg. Herr Wisotzki möchte wissen, ob hier Ersatzparkplätze zur Verfügung gestellt werden, denn immerhin würden hier auch Behinderte wohnen. Er bittet diesbezüglich um eine schriftliche Antwort.

Weiterhin möchte Herr Wisotzki wissen, ob das Klimaschutzprogramm fortgeführt wird, indem Messstationen in der Innenstadt weiterhin betrieben werden. Beabsichtigt die Stadt, auch Messstationen von Dritten mit zu nutzen? Herr Dr. Braun fragt an, ob es sich um Wetterstationen handelt, dies wird bejaht. Herr Dr. Braun sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Herr König erinnert an die Vereinbarung, dass bzgl. der Konzertbusse ab der Spielzeit 2018/2019 keine Zuschüsse mehr gezahlt werden. In dem Zusammenhang war auch die Finanzierung der Ruhrtalbahn für das Jahr 2018 mit beschlossen, jedoch nicht für weitere Jahre. Herr König fragt an, ob es hier konkrete neue Pläne gibt. Außerdem möchte Herr König bzgl. der Anzeigenblätter an den Bushaltestellen wissen, ob die Ordnungsbehörde zwischenzeitlich Kontakt zu den Verlagen aufgenommen hat.

Frau Kingreen informiert, dass man jetzt 3,00 € für die Konzertbusse zahlen muss.

Herr Lichtenberg führt zu den Anzeigenblättern aus, dass eine Rücksprache mit der Straßenbahn gehalten wurde, was die Wartehäuschen angeht. Die schildern ähnliche Ergebnisse wie die Ordnungsbehörde selber, nämlich dass dies in der Regel funktioniert. Da, wo es nicht funktioniert, wird mit dem entsprechenden Verteiler Kontakt aufgenommen. 

Herr Arutyunyan fragt bzgl. der Beteiligung zum Regionalplan Ruhr an, ob es hierzu eine Stellungnahme seitens der Stadt geben wird. Dies wird schriftlich zugesagt. Frau Hammerschmidt informiert, dass eine Stellungnahme vorbereitet und der Politik vorgelegt werde.

Herr Meier möchte bzgl. der Fahrradstation am Bahnhof wissen, wie der Stand der Dinge ist und wie man von politischer Seite Input geben könne. Herr Dr. Braun informiert, dass die Deutsche Bahn das Gebäude nach wie vor dafür vorsieht. Allerdings möchte man einen Mietzins nehmen. Man warte im Moment aber noch auf die in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie.

Herr Panzer verweist mit einem Foto auf eine Trauerweide, die schon seit mehr als einem Jahr im Ischelandteich liegt. Er möchte wissen, wann der Baum endlich entfernt wird. Außerdem möchte er wissen, ob der Pflegeplan für den Ischelandteich eine Ersatzpflanzung vorsieht.

Als nächstes möchte Herr Panzer bzgl. des Hexenteichs wissen, ob und wann im Übergangsbereich zwischen Ufer und Weg die dort vorhandenen Brennesseln entfernt werden. Außerdem läge auf dem Weg zum Vereinsheim der oberhalb des Teiches liegenden Kleingartenanlage schon seit Monaten das Holz einer gefällten Pappel. Er möchte wissen, wann dieses dort endlich entfernt wird.

Außerdem informiert Herr Panzer, dass der WBH in seiner Verwaltungsratssitzung oft umweltrelevante Themen behandelt. Er bittet daher zu prüfen, ob diese Vorlagen nicht auch dem Umweltausschuss zur Kenntnis gegeben werden können, auch, um die Kommunikation zu verbessern. 

Als letztes regt Herr Panzer an, das Radwegekonzept des RVR auch dem Umweltausschuss vorzustellen.