12.09.2018 - 1 Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Der Vorsitzende, Herr Panzer, begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die interessierten BürgerInnen, den Pressevertreter sowie die Vertreter der Verwaltung und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung fest.

Zur Tagesordnung schlägt Herr Panzer vor, den TOP 6.12 direkt hinter den Mitteilungen zu behandeln sowie die Punkte 6.9 und 6.10 im Anschluss an den TOP 6.6 zu beraten, da hier dieselbe Thematik behandelt wird. Weiterhin schlägt Herr Panzer vor, den TOP 4.6 direkt hinter dem TOP 6.2 zu behandeln, da auch hier dieselbe Thematik zusammenhängend behandelt werden sollte.

Herr König macht darauf aufmerksam, dass in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine Vorlage mit dem Namen „Informationen über die beabsichtigte Änderung der Gebühren für die standplatzbezogene Abfallentsorgung“ behandelt wurde (Hinweis der Schriftführung: Es handelt sich um die Vorlage 0582/2018). In der Sitzung wurde darauf hingewiesen, dass diese Angelegenheit auch im Umweltausschuss zu beraten wäre. Diese Thematik befinde sich nicht auf der Tagesordnung. Herr König bittet weiterhin, die Mitteilung „Busspur Körnerstraße“ so zu behandeln, dass hierüber eine Diskussion erfolgen kann. Dagegen bestehen keine Bedenken.