19.06.2018 - 7 Anfragen nach § 18 GeschO

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr König fragt an, ob die Verwaltung eine Vorlage darüber erstellen kann, wie die Busspur auf der Körnerstraße aussehen soll. Frau Hammerschmidt sagt eine entsprechende Vorlage zu.

Herr Schmidt möchte wissen, warum der Erwerb des Geländes der Dolomitwerke nur im Stadtentwicklungsausschuss behandelt wird. Das Thema gehöre seiner Meinung nach auch in den Umweltausschuss.  Herr Panzer sieht dies nicht so. Bei dem Erwerb einer belasteten Fläche spielt natürlich die Altlastenbelastung eine große Rolle, aber dies sei nicht aus Umweltgesichtspunkten zu sehen sondern aus Gesichtspunkten, wie die Fläche für  die vorgesehene Nutzung vorbereitet werden kann. Dies sei keine politische Entscheidung.