19.06.2018 - 6.9 Amprion 380 kV-Leitung, 2. Abschnitt - Fazit de...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Huyeng erläutert die Vorlage. Herr Dr. Braun berichtet, dass der Naturschutzbeirat die Vorlage zur Kenntnis genommen und zum Ausdruck gebracht hat, dass er in diesem Gesamtprozess doch eine andere Position dazu eingenommen hat. Für den Naturschutzbeirat sei die Alternativtrasse nun ausgeschlossen und ist somit mit dem Vorgehen der Fa. Amprion jetzt einverstanden. Man könne die Entscheidung nachvollziehen.

Herr Panzer berichtet, dass er in diesen Prozess sehr intensiv mit eingebunden war. Er informiert über die Gründung des Runden Tisches vor ca. 2 Jahren, um die Bürger zu informieren, und um über  den Weg des Dialoges sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen. Dies sei gelungen, deshalb möchte Herr Panzer sich an dieser Stelle ausdrücklich bei der Fa. Amprion bedanken, die den ganzen Prozess sehr intensiv begleitet hat. Hätte die Möglichkeit vorgelegen, die Bestandstrasse rechtssicher zu begründen, wäre dieser Antrag dann auch entsprechend gestellt worden.  Herr Panzer bedankt sich ebenfalls bei Herrn Huyeng für dessen intensiven Einsatz. Einen Kompromiss, der beide Seiten befriedigt, könne es jedoch nicht geben.

Herr Reinke führt an, dass die Begehung bei dem Prozess sehr hilfreich gewesen ist. Dabei habe man festgestellt, dass die Eingriffe in die Natur sehr massiv gewesen wären. Trotzdem komme er zu der Schlussfolgerung, dass hier die Abwägung zwischen Natur und Mensch sehr wichtig sei, und dass der Mensch hier wichtiger wäre. Aus diesem Grund begrüßt er die Vorlage.

Herr Schmidt findet, dass die Bürger keine Gelegenheit hatten, in diesem Prozess mitzuwirken. Den Bürgern sei Sand in die Augen gestreut worden. Letztendlich habe aber das Gericht zu entscheiden.

Herr König weist darauf hin, dass diese Diskussionen bereits mehrfach geführt worden seien. In der Vorlage seien klare Aussagen, von daher könne man die Diskussion an dieser Stelle beenden.

Herr König stellt daher einen Antrag nach § 15 der Geschäftsordnung auf Ende der Debatte.

Herr Panzer stellt klar, dass der Fa. Amprion die Gelegenheit gegeben werden müsse, deren Sicht der Dinge darzustellen, denn die Behauptung, man hätte  von vorneherein mit verdeckten Karten gespielt, sei ungeheuerlich.

Sodann erfolgt die Abstimmung über den Antrag.

Herr König stellt einen Antrag nach § 15 GO auf Abschluss der Debatte.

Beschluss:

Der Rat nimmt die Berichtsvorlage zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: