19.06.2018 - 6.6 Informationsvorlage HAGENplant 2035 – Sachstand...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Kingreen weist auf den unteren Abschnitt der  Seite 3 der Vorlage hin und liest diesen vor. Frau Kingreen hält dies für falsch, denn der Stadtentwicklungsausschuss könne nichts bündeln, er könne unmöglich die Ergebnisse vom Kulturausschuss, vom Sozialausschuss, vom Seniorenbeirat etc. bündeln. Der Stadtentwicklungsausschuss sei weder in der Satzung dazu befugt noch sei er aus seiner Fachkenntnis heraus dazu in der Lage. Die Bündelungsfunktion liege hier beim Rat.

Herr König fragt an, ob der Regionalplan noch Einfluss auf dieses Projekt hat, denn dieser sehe noch zwei zusätzliche Gewerbegebiete vor.

Frau Hammerschmidt teilt mit, dass dies mit berücksichtigt wird. Es werde noch eine Mitteilung für den Stadtentwicklungsausschuss geben, man habe die Unterlagen erst in der letzten Woche bekommen und sei jetzt dabei, eine entsprechende Stellungnahme zu fertigen. Man habe hierfür Zeit bis zum 15.07.18.

Herr König findet, dass die Politik hier eingebunden werden muss. Auch Frau Kingreen weist darauf hin, dass die Politik  gar nicht erwähnt wird.

Frau Hammerschmidt führt aus, dass der Regionalplan sehr viel größer sei, die Flächen seien darauf gar nicht richtig erkennbar. Herr Huyeng versichert, dass die Entscheidung, ob ein Gewerbegebiet letztendlich dort entsteht, dann immer noch bei den kommunalen Gremien liegt.

Beschluss:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen