19.06.2018 - 4.2 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hi...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herrn Panzer wurden die Kosten für Anlehnbügel am heutigen Tage telefonisch mitgeteilt. Danach kostet ein Anlehnbügel (komplett und mit Einbau) 840,00 €, ein Absperrpfosten dagegen nur 250,00 €. Die Frage, welche sicherlich nicht sofort beantwortet werden könne, ist nun, wie oft solche Baumaßnahmen noch vorkommen, so dass dies zu enormen Kosten führt.  Oder könne man sich darauf verständigen, dass die Verwaltung bei solchen Baumaßnahmen prüft, ob ein Anlehnbügel sinnvoll ist.

 

Frau Hammerschmidt führt aus, dass hier keine Grundsatzentscheidung getroffen werden sollte, da es nicht immer möglich sei, Anlehnbügel anzubringen. Der Fachbereich würde es aber vorsehen, sofern dies möglich ist.

 

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Beschluss:

Bei Neuinstallation oder Ersatz von Sperrpfosten u. ä. auf öffentlichen Flächen werden City Anlehnbügel verwendet, soweit dies technisch möglich ist.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

x

Einstimmig mit Ergänzung beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage