08.05.2018 - 7 Anfragen nach § 18 GeschO

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Heiermann fragt an, ob die Verwaltung eine Möglichkeit sieht, die Verkehrssituation bzw. die Ampelanlage bei McFit in Wehringhausen anders zu gestalten. Die Verkehrssituation bzw. die Ampelschaltung an dieser Stelle sei äußerst gefährlich. Herr Huyeng sagt eine Stellungnahme der Verwaltung zu.

 

Herr Heiermann möchte weiterhin wissen, ob die Verwaltung mal darüber nachgedacht habe, Unternehmen zu fördern, die Fahrradrikschas anbieten oder Service-Einkäufe mit Rikschas erledigen bzw. ob es eine Möglichkeit gibt, sich hierüber Gedanken zu machen und im Umweltausschuss zu besprechen. Herr Huyeng schlägt vor, bei Interesse einen entsprechenden Antrag zu stellen. Der Unternehmer könne dann seinen Betrieb vorstellen und der Verwaltung unterbreiten, wie und wo er sich so etwas vorstellt. Dies werde dann entsprechend geprüft. In diesem Zusammenhang teilt Herr Huyeng mit, dass zukünftig Lastenräder innerhalb der Fußgängerzone zugelassen werden. Auch hier sei zuvor ein entsprechender Antrag gestellt worden.

 

Herr Meier spricht bzgl. einer Vorlage über den Neubau von 50 Einzelgaragen Folgendes an: In dem Bereich gebe es 8 große, ökologisch wertvolle Platanen, die in der Vorlage jedoch nicht erwähnt werden. Herr Meier möchte nun wissen, ob das Umweltdezernat Kenntnis hierüber habe, denn diese Bäume seien sehr besonders. Sowohl Herrn Dr. Braun als auch Herrn Bleja ist hierüber nichts bekannt. Herr Bleja fragt an, ob diese Bäume durch den Bebauungsplan geschützt seien. Herr Meier teilt mit, dass es keinen Bebauungsplan dort gebe. Ansatz sei, diese Bäume durch zukünftige Bebauungspläne zu schützen. Herr Bleja bittet, dies auf der morgigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses noch einmal anzusprechen.