08.05.2018 - 2 Mitteilungen- Kaminampel- Zuwendungsbescheid Kl...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Braun teilt bzgl. des  Hexenteiches mit, dass sich die Untere Naturschutzbehörde zusammen mit der Biologischen Station den Zustand des Teiches angesehen hat. Auch der Kämmerer sei als sachkundiger Ökologe und Hobby-Landschaftsgärtner dabei gewesen.  Der Hexenteich ist vor 4 Jahren saniert worden. Es wurde festgestellt, dass dieser gerade erst begonnen habe, sich in einen guten ökologischen Zustand zu entwickeln. Auch die Wasserqualität sei noch nie so gut gewesen. Insofern sei man sehr zufrieden mit dem Zustand des Hexenteiches.

Herr Panzer weist auf den Beschluss der Bezirksvertretung Haspe hin, welcher die Förderung der Artenvielfalt (Insekten) betrifft. Die BV Haspe habe die Verwaltung gebeten, Vorschläge zur Förderung der Artenvielfalt in Haspe zu unterbreiten. Darüber hinaus wurde der Umweltausschuss gebeten, sich ebenfalls mit dieser Thematik zu beschäftigen. Herr Panzer schlägt vor, dass sich der Ausschuss diesem Thema widmet, sobald die Vorlage der Verwaltung vorliegt.

Weiterhin weist Herr Panzer auf die am 12.07.2018 stattfindende gemeinsame Sondersitzung mit dem Stadtentwicklungsausschuss hin. Die Sitzung wird um 16.00 Uhr beginnen und findet im Ratssaal statt. Themen werden das „Klimaanpassungskonzept“ (Vortrag Prof. Dr. Greiving/TU Dortmund) sowie der „Masterplan Verkehr“ sein.

Herr Dr. Braun informiert, dass das Anschlussvorhaben des Klimaschutzmanagers genehmigt wurde. Der Zuwendungsbescheid ist am 13.04.18 eingegangen. Der Klimaschutzmanager ist nun bis zum 14.04.2020 bei der Stadt Hagen tätig. Schwerpunkte seien der Ausbau der Elektromobilität sowie weitere Maßnahmen aus dem Integrierten Klimaschutzkonzept.

Herr Dr. Braun führt zur vorliegenden Vorlage 0513/2018 an, dass zum Thema „Luftreinhalteplan“  eine ganze Reihe von Forderungen und Fragen gestellt wurden, die man im Einzelnen nicht alle auf einmal abarbeiten bzw. bearbeiten könne. Man sei bemüht, den Forderungen der Bezirksregierung gerecht zu werden und gleichzeitig den Masterplan Verkehr bis Ende Juli zu erstellen, der ja die Grundlage für eine andere Art von Mobilität und für die Förderanträge sei. Sodann erläutert Herr Dr. Braun die Vorlage.

Herr Huyeng teilt mit, dass die Mitteilungsvorlage auch noch in den Rat gehen wird. Weiterhin berichtigt Herr Huyeng einen falschen Zeitungsartikel: Die Stadt Hagen wurde zu keinem Zeitpunkt von der Deutschen Umwelthilfe angeschrieben, vielmehr sei das Schreiben bei der Bezirksregierung gelandet. Diese habe sehr deutlich gesagt, dass die Deutsche Umwelthilfe weitere Städte verklagen wird. Es gehe um die weitere, mögliche und nachweisbare Reduzierung der NOX-Werte. Dieses Ziel könne man auch ohne Fahrverbote erreichen. Hier sei allerdings noch einiges zu tun.

Herr König findet, dass die Vorschläge zu einem faktischen Fahrverbot führen würden. Würde nämlich dies alles durchgesetzt werden, könne man von einer geordneten Verkehrsführung und vernünftigen Busverbindungen in Hagen nicht mehr reden. Dies sei pures Chaos. 

Herr Panzer weist darauf hin, dass man bei dem Thema „Mitteilungen“ sei und deshalb eine Diskussion an dieser Stelle nicht geführt werden solle.