25.01.2018 - 4.5 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Do., 25.01.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Silke Scheibe
- Beschluss:
- vertagt
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, den Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses (Vorlage 1248/2014 „Ausbau der getrennten Erfassung von Bioabfällen in Hagen“) von Dezember 2014 darzustellen. Dies soll auch vor dem Hintergrund der entsprechenden Passagen im fortgeschriebenen Abfallwirtschaftskonzept erfolgen, das im Dezember 2015 verabschiedet wurde.
Dabei sind insbesondere folgende Fragen zu beantworten:
a) Welchen Stand hat die Errichtung von dezentralen Sammelstellen in den Stadtteilen Haspe und Hagen-Süd erreicht? (Hohenlimburg hat verspätet im Dez. 2017 eröffnet).
b) Für Sommer 2017 war die Getrenntsammlung für Bioabfälle im neu zu errichtenden Wertstoffhof der Müllverbrennungsanlage angekündigt. Warum ist dieser Plan nicht umgesetzt worden?
c) Welche Mengen Bio- und Grünabfall sind bei Umsetzung des AWK in diesem und den kommenden Jahren zu erwarten, und wieviel kg pro Einwohner und Jahr entspricht das?
d) Mit welchen Sanktionen hat die Stadt zu rechnen, wenn sie wiederholt die Zielwerte des AWK nicht einhält?
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD |
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CDU |
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Bündnis 90/ Die Grünen |
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Hagen Aktiv |
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Die Linke |
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AfD |
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FDP |
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BfHo/Piraten Hagen |
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| Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Enthaltungen: |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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116,4 kB
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2
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öffentlich
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1,7 MB
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