04.12.2018 - 6.3 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke sagt, dass es im HFA einen ergänzenden Beschluss gegeben habe.  In dieser Berichtsvorlage wird die Erneuerung der Fenster der Wesselbachschule nicht mehr erwähnt. Mit dem Beschlusszusatz soll dies geändert werden, da auch der Finanzplan dies ermöglicht.

Herr Dr. Ramrath schlägt vor, dass man sich dem Beschlusszusatz aus dem HFA anschließt und lässt darüber abstimmen.

Beschluss 1:

Der Rat der Stadt Hagen möge beschließen:

Das Maßnahmenbündel zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 2. Abschnitt wird korrigiert und um die Fenstererneuerung an der Grundschule Wesselbach ergänzt, so wie im Rat am 22.02.2018 bereits beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss 2:

Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht mit den Veränderungen der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 2. Abschnitt, die Bestandteil der Vorlage ist, zur Kenntnis.

Eine Förderfähigkeit vorausgesetzt, sollen Maßnahmen für 2019 bis 2021 gem. beigefügter Prioritätenliste der Bezirksregierung Arnsberg als zweites Maßnahmenpaket (2. Tranche) gemäß Punkt 2 der Begründung zur Plausibilitätsprüfung vorgelegt und anschließend realisiert werden.

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

Der Rat ermächtigt den Stadtkämmerer, die erforderlichen Mittel zur Durchführung der dargestellten Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms außerplanmäig bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis: