06.11.2018 - 3.1 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 1 der ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Meier erklärt, dass bekannt sei, dass man in Hagen zu wenige Gewerbeflächen habe. Aus diesem Grund möchten die SPD Fraktion  beantragen die Fläche des ehemaligen Baumarktes Max Bahr als Gewerbefläche auszuweisen.

Frau Masuch fragt nach, wie die Fläche jetzt ausgewiesen sei und welche Dringlichkeit solch eine Änderung der Ausweisung habe. Könnte man nicht bis zum Ende des ISEK-Prozesses und der Aufstellung des Flächennutzungsplanes warten.

Herr Romberg sagt, angesichts der Situation die Herr Meier gerade geschildert hat, konnte man sich dem Antrag anschließen.

Herr Grothe erläutert, dass der B-Plan hier eine Gewerbliche Baufläche, mit der Einschränkung auf Möbelsortimente, ausweißt. Bei einer Änderung auf reines Gewebe würde der Einzelhandel wegfallen.

Herr Röspel führt aus, dass es mal das Gerücht gab, das an dieser Stelle eine Großsporthalle geplant sei.

Herr Grothe sagt, dass er weiß, dass es solch eine Diskussion gibt aber es ist noch keine konkrete Anfrage bei ihm eingegangen. Man müsse in solch einem Fall, wie bei jedem anderen Grundstück auch, erst einmal die Rahmenbedingungen prüfen.

Herr Dr. Ramrath weist darauf hin, wenn ein B-Planänderungsverfahren eingeleitet wird, kann man entsprechend der Anfrage von Investoren die Situation neu beurteilen.

Herr Grothe erklärt, dass man schon jetzt die Zielvorstellung  für die Änderung definieren müsse, dies sei Gewerbliche Baufläche.

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Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für die Fläche des ehemaligen Baumarktes Max Bahr an der Eckeseyer Straße die bisherigen Festsetzungen des Bebauungsplanes so zu ändern, dass die Fläche als GE-Gebiet genutzt werden kann. Das erforderliche Verfahren ist kurzfristig einzuleiten.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

 

 

1

Die Linke

1

 

 

AfD

-

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1

 

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Anlagen zur Vorlage