06.11.2018 - 6.5 Umbau des Innenstadtringes in ein Einbahnstraße...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Grothe sagt, dass der UWA dazu die 1. Lesung beschlossen habe.

Herr König erläutert, dass der UWA zu diesem TOP die 1. Lesung beschlossen habe. Für die 2. Lesung würde eine Prioritätenliste, entwickelt  aus dem Masterplan, benötigt, um festzustellen in welcher Reihenfolge was abgearbeitet werde. Damit die Reihenfolge der Prioritäten von den Mitgliedern des STEA selbst festgelegt werden können. Dies solle man in den Beschluss aufnehmen.

Frau Masuch fiel auf, dass in dem Gutachten von pwc diese Maßnahme als kritisch beurteilt wird. Es werde ausgeführt, dass es kleine Entlastungen  bei den Hotspots gäbe. Dafür habe man aber Probleme mit den Abbiegern in die Innenstadt und die durch längere Wege entstehende Luftverschmutzung. Frau Masuch fragt sich, aus welchem Grunde dieser Vorschlag nun prioritär behandelt werde. Die pwc ist eine renommierte Unternehmensberatung, die solch einen Vorschlag nicht ohne Grund kritisch bewertet. Vielleicht gibt es neue Erkenntnisse, warum man diesen Einbahnstraßenring vorrangig angehen will. Denn die Umsetzung dieses Vorschlags ist nicht ganz einfach. Bei der pwc rangiert dieser Vorschlag in der Tabelle von Maßnahmen die Bewertet werden, im Bereich „mittel Teuer – mittel Wirksam“. In diesem Bereich befindet sich beispielsweise auch der Vorschlag „bessere Fußwege“  Frau Masuch erklärt, dass sie interessiert warum dieser Vorschlag  vorgezogen werde und ob es dazu neue Erkenntnisse gäbe.

Herr Grothe führt aus, dass die Maßnahme in der Diskussion mit der Umweltverwaltung nochmals aufgegriffen wurde. In der vorliegenden Vorlage werden die planerischen Schritte und Kosten aufgeführt, die nötig sind um solch ein Vorhaben umzusetzen. Wenn man in der 2. Lesung aufgrund der Prioritätenliste zu dem Schluss kommt, das Projekt werde nicht gewünscht, kann man dies so beschließen.

Herr Romberg möchte kurz darauf hinweisen was er im UWA gesagt habe. Dort habe er gesagt, dass erst einmal eine Machbarkeitsstudie erstellt werden müsse. Die Kosten hierfür sind auch darzustellen. Herr Romberg fragt auch nach dem Personaleinsatz. Ist so ein Projekt mit dem vorhandenen  Personal zu bewältigen. Bevor man zu einer Entscheidung käme, brauche man doch mehr Informationen. Der Umbau des Innenstadtrings würde auch sehr hohe Kosten verursachen.

Herr Dr. Ramrath ergänzt den Beschussvorschlag der Verwaltung.

Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird als 1. Lesung behandelt.

Die Verwaltung wird gebeten, zunächst eine Machbarkeitsstudie (inklusive Kosten) vorzubereiten. Bis Januar 2019 werden die Maßnahmen des Masterplan Mobilität durch die Verwaltung priorisiert

Abstimmungsergebnis: