18.09.2018 - 6.1 Vermeidung von Dieselfahrverboten in Hagen hier...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Panzer erklärt, dass man dieses Thema ausgiebig im UWA diskutiert und es als 1. Lesung beschlossen habe. Er persönlich hält die Aussage in der Vorlage, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h nicht eingeführt werden soll, für nicht nachvollziehbar. Die Vorlage enthält für ihn einige Wiedersprüche. Wenn man die Geschwindigkeit am Märkischen Ring auf 30 km/h reduziert kann man davon ausgehen das sich die Schadstoffe erheblich reduzieren. Dies wird auch von dem Gutachter bestätigt. Die Vorlage hier beschäftigt sich damit was verkehrlich passiert wenn man von Tempo 50 km/h auf 30 km/h reduziert. Er hält die Ergebnisse für widersprüchlich und verweist auf die Abbildungen auf der vorletzten und letzten Seite der Vorlage. Bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h, sieht man bei einer Belastung von 8,0 % über dem Durchschnitt eine Rückstaulänge von ca. 30 Metern, wenn die Belastung auf 8,5 % steigt wären es schon fast 200 Meter. Dies ist für ihn logisch nicht nachvollziehbar. Wenn sie dann nochmals um 0,5 % steigt soll sich die Rückstaulänge auf über 350 Meter verlängern. Wenn die Belastung auf 10,0% ansteigt geht die Rückstaulänge zurück. Dies ist auch bei den Säulen die Tempo 30 km/h darstellen zu sehen. In der Vorlage wird erwähnt, dass die Verkehre in der Regel 37 bzw. 39 km/h in der jeweiligen Richtung unterwegs sind. Es wäre sehr interessant zu sehen wie schnell die Verkehre jetzt tatsächlich sind, wenn man diese Modelle zu Grunde legt. Er geht davon aus, dass wenn das Verkehrsaufkommen steigt, die gefahrene Geschwindigkeit sinkt. Das heißt man könnte 50 km/h fahren, würde tatsächlich durch das erhöhte Verkehrsaufkommen aber nicht über 30 km/h kommen. Diese Zahlen hätte er gerne von der Verwaltung einmal nachgeliefert bekommen, um zu sehen welche Durchschnittsgeschwindigkeit, je Szenario, zugrunde gelegen werden kann. Er kommt zu dem Fazit, dass die Vorlage schon die Aussage beinhaltet, dass die beiden Szenarien nicht miteinander verglichen werden können, da bei einer Überlastung des Abschnittes die gefahrene Höchstgeschwindigkeit bei 30km/h liegt.

Herr Dr. Ramrath macht den Verfahrensvorschlag, dass die weitere Diskussion im Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität geführt wird, man soll den Beschluss abwarten und dann entscheiden ob man sich diesem anschließen könne. Aus diesem Grunde würde er hier 1. Lesung vorschlagen.

Frau Masuch fragt  und bittet zu überlegen: Wollen wir weiter einen hohen Ressourceneinsatz personeller und finanzieller Art für Vorschläge und Untersuchungen, die ein Dieselfahrverbot in der kurzen Finanzamt Schlucht vermeiden sollen, aber keineswegs zu weniger Schadstoffausstoß führen, sondern nur zu einer Umverteilung in andere Bereiche, z. B. Emilienplatzbereich mit Schule und Fußgängern. Solange noch an besserem ÖPNV und Radwegen gearbeitet wird, gibt es zur Vermeidung von Fahrverboten eine ganz einfache, schnelle, kostengünstige Lösung: freiwillig weniger Auto fahren. Vorteile sollten verstärkt kommuniziert werden. Und aufwändige Experimente sollten vermieden werden.

Herr König erklärt, dass man sich dem Vorschlag des Vorsitzenden anschließen könne. Die von Herrn Panzer vorgebrachten Ansichten werden nicht von allen Mitgliedern des UWA vertreten. Es gibt durchaus Mitglieder die anderer Meinungen sind und sagen, dass die Auswirkungen für die anderen Bereiche sind so negativ sind, dass man die Vorschläge nicht umsetzen wolle. Man könne sich in der nächsten Sitzung des UWAs nochmals beraten. Er wolle deutlich machen, dass es im UWA auch andere Positionen zu diesem Thema gebe.

Herr Dr. Ramrath fragt nach, ob nach seinem Vorschlag verfahren werden könne.

Herr Panzer wiederholt seine Bitte an die Verwaltung doch die entsprechenden Unterlagen / Zahlen nachzuliefern.

Herr Dr. Ramrath konkretisiert die Aussage von Herrn Panzer, dies sei eine Bitte an die Verwaltung, die sie bis zur nächste Sitzung des UWAs bearbeiten möchte.

Herr Panzer sagt Herrn Grothe zu, eine Mail mit den Fragen zu schicken.

Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird als 1.Lesung beschlossen.

Der Tagesordnungspunkt wird für die weitere Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität verwiesen. Die Verwaltung wird gebeten, die aufgeworfenen Fragen für die nächste Sitzung zu beantworten.

Abstimmungsergebnis: