26.06.2018 - 2.1.3 Änderungen des Landesentwicklungsplans

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Ramrath leitet den TOP 2.1.3 Änderungen des Landesentwicklungsplanes ein.

Herr Grothe führt aus, dass die Stellungnahme der Verwaltung zur Änderung des LEPs bis zum 15.07.2018 abgegeben werden müsse. Aus diesem Grunde habe man sich überlegt die Änderung des LEPs für die Sondersitzung des UWAs und STEAs am 12.07.2018 mit nachfolgender Ratssitzung anzumelden. Bis dahin werden man versuchen die Stellungnahmen  aus der Verwaltung zusammenzutragen.

Herr Dr. Ramrath erläutert, dass die Sondersitzung stattfindet, damit der Masterplan in den Fachausschüssen ordnungsgemäß beraten und eine Beschlussempfehlung für den Rat ausgesprochen werden kann. Danach würde der Rat in seiner Sondersitzung beschließen und man könne dann die Förderanträge in Berlin fristgerecht stellen. Für diese Sondersitzung würde ein TOP für  die Änderung des LEPs vorgesehen.