26.06.2018 - 4.1 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 1 der ...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Schmidt erläutert, dass man hier eine veraltete Planung vorliegen habe, die auf dem geplanten Bau eines Baumarktes beruhe. Dieser wurde dann nicht realisiert, insofern wurde der Radweg für die Erschließung nicht mehr benötigt. Herr Grothe habe ausgeführt,  dass die Verwaltung noch an den Beschluss gebunden sei. Herr Schmidt sagt, dass man sich darauf verständigt habe, wenn zwischen Beschlussfassung und Verwirklichung so viel Zeit vergangen sei, dass die Gremien nochmal beteiligt werden.

Herr Grothe erklärt, dass im Haushalt 2016/2017 der Radweg eingeplant sei. Er betrachte diesen Radweg als eine Ost/West Verbindung, um an den Lenne-Radweg anschließen zu können.  Die Mittel für diesen Radweg kommen aus der Entwicklungsmaßnahme Lennetal und können nicht für andere Projekte eingesetzt werden.

Herr Schmidt führt aus, dass im bezirksbezogenen Haushalt 16/17 der Radweg / Radwegekosten gar nicht aufgeführt werden. Im gesamten Haushaltsplan gebe es zwar zwei Zeilen die mit Radweg bezeichnet werden aber die Verbindung zu diesem Projekt ist für ihn nicht ersichtlich.

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Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, einen Sachstandsbericht zum derzeit erfolgenden Bau eines Fuß- und Radweges zu geben, der die Wannebachstraße mit der Spannstiftstraße verbindet.

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X

Ohne Beschlussfassung

 

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Anlagen zur Vorlage