09.05.2018 - 6.1 Position der Wirtschaft zu drohenden Diesel-Fah...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr König schlägt vor, wenn die Antwort der Verwaltung vorliegt, diesen Tagesordnungspunkt auch im Umweltausschuss zu behandeln, denn die hier aufgeführten Aspekte würden diesen auch betreffen.  Die SIHK spricht hier hauptsächlich die  LKW-Fahrverbote an,  die sind schon problematisch, da die LKWs lange Umwege fahren müssen, teilweise durch dicht bebaute Wohngebiete, um nur wenige 100 Meter Fahrverbot zu umgehen. Dies ist nicht Verhältnismäßig und auch die Schadstoffbetrachtung die die SIHK vorgenommen habe sei nicht unrealistisch. Aus diesem Grunde habe der UWA beschlossen, dass der Masterplan Verkehr um dem Aspekt wie die LKW-Verkehre in der Innenstadt reduziert oder vermieden werden können erweitert wird. Von daher werden die Vorschläge der SIHK begrüßt.

Herr Dr. Ramrath formuliert einen Beschlussvorschlag und lässt darüber abstimmen.

Beschluss:

Sobald die Verwaltung eine Stellungnahme erarbeitet hat, ist diese im Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität sowie im Stadtentwicklungsaus- schuss zu beraten.

Abstimmungsergebnis: