09.05.2018 - 7 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Romberg bittet um Auskunft darüber ob es wohl möglich sei, bei der nächsten Terminplanung für die Sitzungen wieder zu der alten Regelung, den STEA den Dienstag vor der Ratssitzung tagen zu lassen, zurückkehren zu können. Herr Thieser hatte die Änderung für den jetzigen Turnus angeregt.

Herr König erläutert, dass die Änderung von Herrn Thieser vorgeschlagen wurde, damit die Ergebnisse der STEA Sitzung noch in den Fraktionssitzungen beraten werden können. Dies sei eine Frage die man im Ältestenrat diskutieren solle.

Herr Grothe weist darauf hin, dass es nicht sinnvoll sei den UWA und den STEA an zwei hintereinander folgenden Tagen einzuplanen.

Herr Dr. Ramrath macht den Vorschlag, den Ältestenrat zu bitten diese Frage nochmals zu besprechen und dann eine Einschätzung der Verwaltung einzuholen.

 

 

Herr Grzeschista bittet um  Auskunft darüber, aus welchen Gründen die Fußgängertreppe von dem Neubaugebiet in Eilpe (ALDI)  zur Franzstraße hin noch nicht freigegeben wurde. Die Fußgängertreppe wurde erstellt, gibt es dort noch Probleme die eine Freigabe verhindern.

Herr Grothe erwidert, dass die Treppe erstellt, warum sie noch nicht eröffnet wurde müsse man abklären.

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