09.05.2018 - 1 Mitteilungen

Herr Dr. Ramrath begrüßt die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses zur Sitzung. Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt Herr Dr. Ramrath vor, drei Punkte von der Tagesordnung abzusetzen. Der Tagesordnungspunkt 6.3 befasst sich mit Sachfragen, die in die Zuständigkeit des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität fallen und dort auch beraten wurden. Der Punkt 6.4 zum Sachstandsbericht Lenne-Radweg ist abzusetzen, weil die Verwaltung die Vorlage zurückgezogen hat.

Der TOP 6.5 soll erst in der weiteren Sitzungsfolge beraten werden, da der UWA in seiner Sitzung die 1. Lesung beschlossen habe.

Frau Hammerschmidt erklärt, dass in der letzten Sitzung eine Anfrage nach § 18 GeschO  zur Einleitung eines Bebauungsplanes in Wehringhausen gestellt wurde. Diese Anfrage wurde inzwischen schriftlich beantwortet und ist den Fraktionen auch zur Verfügung gestellt worden. Sobald der Antragsteller weitere Unterlagen beibringt, wird die Verwaltung die Politik in davon Kenntnis setzen.

Herr Dr. Ramrath fragt nach wer denn diese Anfrage gestellt habe.

Frau Hammerschmidt entgegnet, dass die Anfrage in der letzten Sitzung von Herrn Thieser gestellt wurde.

Herr Grothe führt aus, dass die Verwaltung zurzeit mit keiner Vorlage zur Einleitung in den Rat gehe, sondern erst einmal abwarten werde, bis der Antragsteller neue Unterlagen zur Umgestaltung für den Block 1 beibringt. Herr Grothe möchte die Mitglieder darüber informieren, dass es erst eine Vorlage für den Rat geben werde, wenn die Verwaltung anhand der neuen Unterlagen das weitere Vorgehen geprüft habe und auch die Ausschüsse beraten haben.

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass dieses Thema ohne eine schriftliche Erläuterung doch recht schwer zu verstehen sei. Aber dies sei eine Mitteilung, die entsprechend in der Niederschrift protokolliert werde.

Herr Dr. Braun erklärt, dass er eine öffentliche Mitteilung, Anfragen, Tagesordnungs- und Beschlussvorschläge zum Thema Luftreinhalteplan / Masterplan Verkehr, als Tischvorlage ausgelegt habe. Diese Vorlage sei auch im UWA unter Mitteilungen zur Kenntnis gegeben worden.

Herr König merkt an, dass man solche wichtigen Punkte nicht als Mitteilung in die Sitzung geben solle, sondern einen Tagesordnungspunkt dafür vorsehen um ihnen die Gelegenheit zu geben darauf zu reagieren. Deshalb würde er vorschlagen, diese Mitteilung unter dem TOP 6.2, Öffnung der Holzmüllerstraße, zu behandeln.

Herr Dr. Ramrath stimmt dem zu.