20.03.2018 - 6.3 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Hagen für...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Meier ist der Meinung, dass man den Vortrag nicht benötige. Man solle sich dafür etwas intensiver mit der Thematik auseinandersetzen. Mit dem vorziehen des Baus des Kanals in der Buschmühlenstraße, könne dann die Kläranlage Fley aufgegeben werden und man hätte dann gleich eine gewerbliche Baufläche.

Herr Dr. Ramrath bedankt sich für diesen Hinweis, der auch im Aufsichtsrat der WBH so besprochen wurde.

Herr Grothe erklärt, dass dieses Vorhaben von der Verwaltung mit Augenmaß verfolgt werde.

Herr Bihs führt aus, dass es ein wirtschaftlicher Faktor sei, eine Kläranlage aufzugeben, denn dadurch würde ein Übergabepunkt zum Ruhrverband eingespart. Die dadurch eingesparten Gebühren sind nicht unerheblich. Man müsse hier noch Planungsrecht schaffen. Dazu werde der Entwässerungsentwurf des RVR abgewartet, der genau diese Möglichkeit untersuchen solle. Dieser Plan sei für das laufende Jahr zugesagt. Man sei aber an keine Zeitschiene gebunden, da sich diese Maßnahme auch im nächsten Abschnitt (2019-2024) konkretisieren und umsetzen lasse.

Herr Dr. Ramrath führt aus, wenn dies so Konsenzfähig sei, würde er doch bis zur Ratssitzung um einen Vermerk bitten, der Bestandteil des ABKs wird.

Herr Hoffmann hat eine kurze Nachfrage zu den Zahlen, wie z.B. Wert des Abwassernetzes, Investitionen  und Reparaturausgaben.

Herr Bihs erläutert, der Wert des Kanalnetzes liegt um die 360 Mio. €. Die Investitionsrate für die Jahre 2019-2024 liegt etwa 1-2 Mio. € unter der Investitionsrate des letzten ABKs. Er führt auch aus, dass das Vermögen aufgrund der rückläufigen Bevölkerung schrumpfen wird.

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Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen:

 

Der Rat stimmt dem Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Hagen für die Jahre 2019-2024 zu.

 

Die WBH wird gebeten, bis zur Ratssitzung einen Zusatz vorzulegen, der perspektivisch die Aufgabe des Klärwerkes Fley vorsieht, um die Fläche einer gewerblichen Nutzung zuzuführen.

 

Der Beschluss wird sofort umgesetzt.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage

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