05.12.2018 - 5 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Frau Niemann stellt erneut die Anfrage, wo die Vorlage für Emst bleibt. Es liegen weiterhin weder Zahlen für den Platz, die Sanierung, Restaurierung etc. vor.

Herr Thieser schlägt vor, den Punkt in der nächsten Sitzung auf die Tagesordnung zu nehmen.

Frau Niemann stellt fest, dass die nächste Sitzung erst am 14.02.2019 ist. Im Juli findet auf dem Platz bereits das nächste BG-Turnier statt.

Frau Neuhaus teilt mit, dass die Schulverwaltung sich in der Sache nicht zuständig fühlt. Die Schule findet dort nicht statt.

Frau Niemann erklärt, dass der ehemalige Schulhof abgesperrt ist für den Bereich der Grundschule. Das Rahel-Varnhagen Kolleg hat den Schulhof auf der anderen Seite zur Straße hin. Die Fläche, auf der das BG-Turnier stattfindet, ist zu jeder Zeit öffentlich zugänglich.

Herr Thieser teilt Herrn Gothe mit, dass es hierzu einen entsprechenden Antrag und auch Beschluss gibt. Ebenso eine Empfehlung an die Bezirksvertretung Mitte und einen konkreten weiteren Beschluss. Es wird davon ausgegangen, dass dieses jetzt abgearbeitet und mit dem Bezirksbürgermeister Mitte noch einmal besprochen wird. Die Bitte lautet, dass man hierzu eine Antwort bekommt. Der Sachverhalt wird dann in der nächsten Situation erörtert.