20.09.2018 - 4.1 16 Strategische Ziele für Hagen (Version Juli 2...

Frau Terletzki erläutert den neuesten Stand. Vor der Sommerpause wurden die beteiligten Gremien mit der Informationsvorlage der 16 Ziele aufgesucht und um Anmerkungen und Ergänzungen hierzu gebeten. Diese wurden dann entsprechend eingearbeitet. In der heute vorliegenden Vorlage, sowie in den strategischen Zielen, sind die getätigten Aussagen hierzu entsprechend markiert. Insgesamt sind die Rückmeldungen aus den Gremien als positiv zu bewerten. In der nächsten Woche soll der Beschluss des Rates der Stadt Hagen eingeholt werden, alternativ am 14.11.2018. Anmerkungen des SFA haben nicht vorgelegen.

Herr Thieser bittet darum, diesen Punkt abschließend in der nächsten Sitzung besprechen zu können. Die bis dahin gebildete Sonderkommission Harkort-/Hengsteysee kann sich dann auch mit dieser Frage auseinander setzen und in der nächsten Sitzung entsprechende Vorschläge machen, so der Rat nicht vorher involviert ist.

In Beantwortung hierauf teilt Frau Terletzki mit, dass die Angelegenheit bereits am 27.10.2018 in den Rat geht und entsprechend dort die Änderungen der strategischen Ziele beschlossen werden. Aus den Zielen werden dann im Weiteren Maßnahmen und Projekte abgeleitet. Heute sollen nur die strategischen Ziele beschlossen werden, einzelne Maßnahmen sind hiervon nicht betroffen.

Herr Dr. Fischer stellt fest, dass vom SFA keinerlei Äußerungen zu den strategischen Zielen formuliert wurden. Zur Vorlage 17.05.2018 wurden viele Äußerungen getätigt, die sich aber alle nicht wiedergefunden haben.

Frau Terletzki gibt an, dass die Protokolle aller Ausschüsse vorgelegen haben. Diese wurden weitergegeben und die Anlagen entsprechend eingearbeitet.

Herr Hoffmann bittet darum, dass die nachträgliche Einbringung der durch die Kommission erarbeiteten Ergebnisse möglich gemacht wird.

Frau Neuhaus gibt zu bedenken, dass eine Zuschussgewährung nicht erfolgen kann, wenn der SFA nicht aufgeführt ist. Daher sollten die Ziele auch vermerkt sein.

Herr Klepper weist darauf hin, dass zwischenzeitig hierzu eine andere Zeitplanung vorliegt, auf die sich die Fraktionen geeinigt haben. In der nächsten Beratungsrunde werden frühzeitig die Änderungswünsche der Fraktionen eingebracht werden und so eingearbeitet werden können, nachdem dies zuletzt nicht möglich war. Eine Beschlussreife sollte bis zur nächsten Ratssitzung am 15.11.2018 vorliegen.

Frau Niemann bittet um Erklärung des Begriffs „Freiraumentwicklungskonzept“

Frau Terletzki erklärt hierzu, dass es sich hierbei um ein Fachkonzept handelt. Das ISEK bildet dabei den Deckel zu den einzelnen Fachplanungen. Das ISEK ist Fördergrundlage, die Kommune ist auf die entsprechenden Fördermittel angewiesen.

Herr Thieser weist darauf hin, dass zum Beispiel in der Bezirksvertretung Haspe ebenfalls zehn weitere, differenzierte Ziele aufgezogen wurden. Der SFA würde in dem Fall nichts anderes machen. Die 16 Ziele müssen mit Inhalten gefüllt werden, um beschlossen werden zu können.

Frau Niemann bekräftigt dies und teilt mit, bis heute in keinem Ausschuss eine konkrete Antwort zu den Kosten oder generell den erstellenden Personen des Freiraumentwicklungskonzepts erhalten zu haben. Eine Antwort hierzu wird erbeten.

Eine Antwort hierzu kann Frau Terletzki nicht geben, da sie nicht der richtige Ansprechpartner ist. Erstellte Konzepte können hinterher Maßnahmen sein in dem ISEK. Es erfolgt erneut der Hinweis, dass heute nur die strategischen Ziele beschlossen werden sollen. Maßnahmen und Projekte daraus erfolgen zu einem späteren Zeitpunkt.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK –

„HAGENplant 2035“ in der Version Juli 2018.

Der Sport- und Freizeitausschuss nimmt die 16 stategischen Ziele wie sie in der Vorlage dargestellt sind zur Kenntnis und beauftragt die gewählte Kommission mit der Differenzierung für den Bereich Sport und Freizeit, Ziele zu erweitern, zu definieren, zu formulieren und diese in der nächsten Sitzung des Sport- und Freizeitausschusses vorzustellen.

Abstimmungsergebnis: