21.11.2018 - 5 Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Sozialausschusses
- Datum:
- Mi., 21.11.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Wirth berichtet aus dem Beirat für Menschen mit Behinderungen.
Man habe bereits über den Antrag des Seniorenbeirates bezüglich eines Fußgängerverkehrskonzeptes beraten und unterstütze diesen Vorschlag vom Grundgedanken her.
Abschließend erinnert er an einen Fall eines Rollstuhlfahrers mit Elektrorollstuhl, der sich mit der Krankenkasse wegen der kaputten Batterie auseinandersetzten musste. Eine neue Batterie sei ihm mit der Begründung verweigert worden, dass ein Rollstuhl nur im Nahbereich verwandt werden dürfe.
Nun habe er von einem Fall gehört, in dem jemand seinen E-Scooter habe umtauschen wollen gegen einen, den er im Bus mitnehme könne. Das sei ihm mit der Begrüdung verweigert worden, dass er dann den Nahbereich verlasse. Damit sei die Krankenkasse nicht mehr zuständig für den E-Scooter.
Auch wenn diese Entscheidungen von geltendem Recht abgedeckt seien, sei er empört darüber. Er bitte die Ausschussmitglieder, für solche Themen sensibel zu sein.
