25.04.2018 - 5 Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinde...

Herr Wirth berichtet aus dem Beirat für Menschen mit Behinderungen.

Er weist darauf hin, dass am 05 Mai der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung stattfindet. Er lade herzlich dazu ein.

Man werde die Gelegenheit nutzen, auf die seit mittlerweile 2 Jahren bestehende AG Partizipation hinzuweisen.

Frau Timm-Bergs greift noch einmal den Offenen Brief der Sozialverbände zu der Kleinen Anfrage der AFD-Fraktion im Bundestag auf.

Herr Goege gibt eine persönliche Erklärung dazu ab.

Er halte diese Anfragen der AFD-Fraktion für überflüssig, unverschämt und menschenverachtend. Er distanziere sich persönlich ausdrücklich davon. 

Frau Timm-Bergs schlägt vor, dass sich der Sozialausschuss den Sozialverbänden gegenüber solidarisch erklärt. Das entspricht dem Willen der Ausschussmitglieder.