25.04.2018 - 8 Anregung/Beschwerde nach § 24 GO NRW: Einrichtu...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Gebhardt nimmt zu der Anregung Stellung.

Dem Jobcenter liege in dem Zusammenhang keine Anfrage und kein Antrag vor. Man habe sich in den umliegenden Kommunen erkundigt, wie eine solche Maßnahme wie CAP-Märkte funktionieren können. In Bochum habe im Jahr 2011 es ein solches Projekt gegeben. Dort sei das Projekt über geförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gelaufen. Wenn das in Hagen so angehen wolle, werde es über eine Arbeitsgelegenheit nicht zwingend funktionieren. 

Frau Buchholz macht deutlich, dass es egal sei, in welcher Form ein solches Projekt aufgezogen werde, es handele sich letztendlich um einen ganz normalen Supermarkt, der wirtschaftlich laufen müsse. Solch eine Maßnahme müsse auch dann weiterlaufen, wenn die Zuschüsse auslaufen. Der soziale Aspekt daran sei, dass man den Menschen eine Chance gebe. Könne man nicht prüfen, ob es die Möglichkeit gebe, mobile Formen anzubieten.  

Frau Engelhardt schlägt vor, sich dem Beschlussvorschlag der BV Mitte anzuschließen.

Frau Timm-Bergs liest den Beschlussvorschlag der BV Mitte vor und stellt ihn zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Sozialausschuss schließt sich dem Beschluss der Bezirksvertretung Mitte vom 07.03.2018, TOP 4.1 an. 

Abstimmungsergebnis: