08.03.2018 - 8 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAbsch...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Cramer begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Thomzig und weist auf die mitübersandte Stellungnahme zu der Anfrage hin.

Frau Thomzig berichtet, dass man in Hagen zum 31.12.2017 bei 95.000 Einwohnern 36.400 ausländische Staatsangehörige gehabt. Diese Zahl sei sehr hoch. Von den 36.400 Ausländern seien die Hälfte EU-Ausländer und die andere Hälfte Menschen aus Drittstaaten, vorwiegend syrische und türkische Staatsangehörige. Man habe in Hagen 950 Asylbewerber, davon 274 Minderjährige.

Es gebe in Hagen 350 ausreisepflichtige Personen.  In Bezug auf die Anzahl der Ausländer sei das eine sehr geringe Zahl.

Sie nimmt Bezug auf die Stellungnahme und beschreibt die bestehenden Probleme.

Frau Thomzig beantwortet Fragen von Herrn Beuth.

Auf Wunsch von Frau Kaufmann beschreibt Frau Thomzig die Abläufe und Hemmnisse bei Abschiebungen aus der Praxis. 

Man vertrete nach wie vor die Auffassung, dass es sowohl  für die Kommunen als auch für die Betroffenen selbst wesentlich sinnvoller sei, dass eine Verteilung erst dann vorgenommen werde, wenn die Menschen auch im Bundesgebiet bleiben dürfen. Eine Rückführung aus einer Einrichtung sei wesentlich einfacher zu organisieren.

Frau Thomzig beantwortet Fragen von Herrn Sondermeyer und Frau Köppen.  

Herr Quadt hält den Begriff „Schüblinge“ für zynisch und unangemessen.

Frau Kaufmann weist darauf hin, dass im Koalitionsvertrag diskutiert werde, dass die mögliche Aufenthaltsdauer in Aufnahmeeinrichtungen verlängert werden und die Zuweisung in die Kommunen gar nicht stattfinden solle. Die Abwicklung von Asylverfahren solle in sogenannten AnKER-Einrichtungen stattfinden. 

Auf Wunsch von Frau Kaufmann erklärt Frau Thomzig das Wort „Schüblinge“.

Für die Ausländerbehörde sei das Wort ein ganz normaler Begriff, mit dem man arbeite. Es handele sich dabei um Personen, die vollziehbar ausreisepflichtig seien und sich weigerten, das Land freiwillig zu verlassen. Für diese sei eine zwangsweise Rückführung organisiert.

Die von Frau Kaufmann angesprochene Lösung aus dem Koalitionsvertrag mit den sogenannten  AnKER-Einrichtungen halte sie für eine gute Lösung.