04.12.2018 - 5.1 Digitalisierung- Mündlicher Bericht der Verwaltung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Becker berichtet, dass sich seit November nur kleine Veränderungen ergeben hätten. Für die „weißen Flecken“ laufe die zweite Phase des Vergabeverfahrens bis Anfang Januar 2019. Mit ersten Bietergesprächen sei Ende Januar/Anfang Februar 2019 zu rechnen, die Zur-Verfügung-Stellung der Anschlüsse könnte im Optimalfall ab dem dritten Quartal 2019, sukzessive bis ca. 2022 oder 2023 erfolgen. Für das ergänzende Landesprogramm sei zu klären, ob Telekommunikationsanbieter in den betroffenen Gebieten einen "eigenwirtschaftlichen Ausbau“ planen würden, da dieser Vorrang hätte. Die Verwaltung hoffe, die Anträge bis zum Frühsommer 2019 stellen zu können. Erste Leitungen könnten dann, ähnlich wie beim Bundesprogramm, ab dem dritten Quartal 2019 gelegt werden. Mithin bleibe es bei den positiven Weichenstellungen beim Thema Breitbandanschluss, auch wenn es in der Umsetzung zu Verzögerungen kommen könnte.

Hinsichtlich der Finanzierung der in den Schulgebäuden notwendigen Maßnahmen bestehe, wie den Medien zu entnehmen war, zwischen einigen Ländern und dem Bund unter der Überschrift „Digitalpakt“ noch Diskussionsbedarf. Es bleibe jedoch dabei, dass eine Stärkungspaktkommune wie Hagen die notwendigen Mittel nicht aufbringen könne. Um deutliche Fortschritte bei der Digitalisierung zu ermöglichen, sei hier die Unterstützung durch Land und Bund unabdingbar. Davon unabhängig werde der konstruktive Dialog mit den Schulen über deren Medienkonzepte und digitale Ausstattung in der Zukunft fortgeführt, um über entsprechende Konzepte zu verfügen, wenn die angekündigte finanzielle Unterstützung endlich bei den Kommunen ankommen werde. Für den konstruktiven Dialog bedanke er sich bei den Schulen ausdrücklich. In der anschließenden Diskussion, an der sich Herr Becker, Herr Ciupka und Herr Hentschel beteiligen, wird auf das Problem mit Zugangsberechtigungen aufmerksam gemacht und bezüglich der inhaltlichen sowie finanziellen Fragen auf die Februar- bzw. März-Sitzung verwiesen, in der Mitarbeiter des Hagener Betriebs für Informations-Technologie (HABIT) das weitere Verfahren vorstellen werden.