28.11.2018 - 8 Antrag der SPD-FraktionUnterbringung einer Kita...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Timm-Bergs berichtet, dass ihre Fraktion den Antrag bereits im Rat der Stadt Hagen eingebracht und begründet habe. Dieser gehöre ja zuständigkeitshalber in den Jugendhilfeausschuss. 

Herr Reinke weist darauf hin, dass zu dem Antrag eine Stellungnahme der Verwaltung als Tischvorlage ausgelegt sei (siehe Anlage zu TOP 8).

Frau Kaufmann erklärt, dass man den Antrag der SPD-Fraktion sorgfältig geprüft habe. Sie erläutert die vorliegende Stellungnahme. Als Fazit sei festzuhalten, dass man das Gebäude weiterhin für schulische Zwecke im Primarbereich benötigen werde. 

Herr Goldbach ergänzt die Ausführungen.

Herr Reinke weist darauf hin, dass in dem Zusammenhang auch ein Beschluss im Stadtentwicklungsausschuss anstehe, den man abwarten solle.

Er fragt, wie man mit dem Antrag umgehen solle, da der Prüfauftrag abgearbeitet sei.

Frau Timm-Bergs macht deutlich, dass sie die Thematik in ihre Fraktion zur weiteren Beratung rückkoppeln wolle.

Herr Reinke schlägt vor, die Beratung als erste Lesung zu betrachten.

Frau Timm-Bergs stimmt dem Vorschlag zu und stellt den entsprechenen Antrag.  

Frau Kaufmann weist auf die unter Punkt 2 in der Stellungnahme beschriebene Möglichkeit hin, die allerdings wegen der benötigen Baumaßnahmen nicht sinnvoll sei.

Herr Reinke stellt den Vertagungsantrag zur Abstimmung. 

Beschluss:

Der Antrag der SPD-Fraktion und die als Tischvorlage ausgelegte Stellungnahme der Verwaltung werden in 1. Lesung zur Kenntnis genommen und auf die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.01.2019 vertagt.

Abstimmungsergebnis: