10.10.2018 - 11 Anfragen nach § 18 der GeschO des Rates

Herr Reinke nimmt Bezug auf ein Projekt aus dem letzten Jahr mit dem Titel „Willkommen bei Freunden – Vielfalt erleben“. Dazu sei eine Dokumentation geplant gewesen. Der Ausschuss habe Gelegenheit gehabt, den Film zu dem Projekt zu sehen.

Es sei der Wunsch geäußert worden, dass das Projekt in  diesem Jahr erneut stattfinde. Sei das der Fall? Seien die von den Jugendlichen geäußerten Anliegen verfolgt und umgesetzt worden?

Weiterhin erinnert er an das Thema der Spielplätze, das im Ausschuss behandelt worden sei. Sei der Ausschuss damit einverstanden, wenn zur nächsten Sitzung die Planungsverwaltung eingeladen werde, um zu erfahren, was in diesem Jahr zum Thema Spielplätze gemacht worden und vorgesehen sei? 

Herr Sondermeyer berichtet von einem Presseartikel zum Bildungs- und Teilhabepaket, dem zu entnehmen gewesen sei, dass 95 % der Eltern die Leistungen aus diesem Paket nicht abriefen. Entsprächen diese  Zahlen der Realität?

Herr Goldbach macht deutlich, dass diese Aussage definitiv nicht richtig sei. Das Thema Bildung und Teilhabe sei vor einiger Zeit im Sozialausschuss behandelt worden. Man gleiche die Zahlen ab und schaue genau hin, in welchen Bereichen in anderen Städten mehr abgerufen werde und ob man das optimieren könne, so dass es bei den Betroffenen ankomme. Man nutze unterschiedliche Kanäle, um darauf aufmerksam zu machen. Sehr intensiv werde der Bereich der Mittagsverpflegung in Schulen und Kindergärten in Anspruch genommen. Man habe bei Bildung und Teilhabe  steigende Zahlen.

Zum Thema der Spielplätze führt Herr Goldbach aus, dass herausgefiltert worden sei, welche Spielplätze sofort in Angriff genommen werden können. Die Umsetzung der eingeforderten Einbeziehung des Fachbereichs Jugend und Soziales sei  nicht in dem Maß erfolgt wie vereinbart. Er sei der Meinung, dass die Bezirksvertretung und der Jugendhilfeausschuss bei der mittelfristigen Planung eine entscheidenen Rolle spielten. Er nehme die Anregung gern auf, zur nächsten Sitzung die Fachverwaltung zu dem Punkt einzuladen.

Frau Keller berichtet, dass das Projekt „Willkommen bei Freunden – Vielfalt erleben“ zum dritten Mal stattfinde. Man habe im September einen entsprechenden Bewilligungsbescheid erhalten. Man starte in den Herbstferien mit der Durchführung des Projektes. Die Veranstaltung in der Jugendherberge finde vom 30. November bis zum 2. Dezember statt. Sie betont,dass sie sich freuen würde , wenn die  Ausschussmitglieder  und der Ausschussvorsitzende Herr Reinke wie im letzten Jahr am 2. Dezember zugegen seien. Die Liste der durchgeführten Maßnahmen werde sie für die nächste Sitzung zusammenstellen.