05.09.2018 - 5.2 ISEK- HAGENplant 2035: 16 Strategische Ziele fü...

Herr Reinke begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Booke vom Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung.

Frau Booke legt dar, dass sie vor der Sommerpause mit der ISEK-Vorlage bezwecken wollte, dass sie noch einmal möglichst viele Anregungen, inhaltliche Korrekturen und Ergänzungswünsche zu den 16 strategischen Zielen des Stadtentwicklungskonzeptes für Hagen bekommt. Vor dem Sommer wurden insgesamt 18 Gremien beteiligt und es sind zahlreiche Anmerkungen gekommen. Wie diese Anregungen eingeflossen sind, wird in der vorliegenden Vorlage dargelegt. Heute werden die drei Anregungen vorgestellt, die der JHA eingebracht hat.

Neben den inhaltlichen Anregungen sind noch organisatorische und verfahrensspezifische Anregungen eingebracht worden, die so weit wie möglich auch im weiteren Planungs- und Beteiligungsprozess berücksichtigt werden sollen. Ziel ist es, die vorliegende Vorlage im Rat am 27.09.2018 final beschließen zu lassen.

Die erste Frage die durch den JHA am 20.06.2018 eingegangen ist, ist wie die Spielflächenplanung im Rahmen des ISEK Berücksichtigung findet. Frau Booke erläutert, dass es sich bei dem Spielflächenplan um einen Fachplan handelt, welcher von ISEK nicht ersetzt werden kann. Die Notwendigkeit einer solchen Planung steht aber für Frau Booke außer Frage. Dieser Punkt findet sich nun unter den Handlungsansätzen wieder. Bei den Handlungsansätzen handelt es sich um die Aspekte, die später in konkreten Projekten, Maßnahmen und Konzepten die zukünftige Arbeit bestimmen werden.

Die zweite Anregung betraf das Themenfeld Bildung. Hier wurde angeregt, dass Jugendverbände und Jugendinitiativen in den Prozess eingebunden werden. Frau Booke berichtet, dass am 12.07.2018 der Jugendworkshop mit 60 Teilnehmern der Altersklasse zwischen 14 und 26 Jahren stattgefunden hat. Hier kamen auch noch einmal zahlreiche Aspekte und Anregungen von den Hagener Jugendlichen.

Die Ergebnisse aus allen Öffentlichkeitsbeteiligungen (wie Stadtbezirkswerkstätten und Jugendworkshop) fließen auch weiter in den Prozess ISEK ein. Die Ideen und Anregungen werden im nächsten Schritt, nach Beschluss der Ziele, viel konkreter formuliert und dort werden sich dann die Wünsche und Anregungen der Jugendverbände und Jugendinitiativen wiederfinden.

Ein weiterer Aspekt waren die außerschulischen Bildungsangebote, die bei der Sicherung und dem Ausbau von Bildungsketten fehlten. Diese wurden sowohl in der Erläuterung zu diesem Ziel wie auch als Handlungsansatz ergänzt.

Die dritte Anregung betraf die Themen Inklusion und Prävention. Hier wurde die größte Änderung an den strategischen Zielen vorgenommen. Bereits im SOA waren diese Themen als wichtig erachtet worden und auch der Beirat für Menschen mit Behinderung betonte den Aspekt „Inklusion“. Deshalb wurde entschieden einen 5. Grundsatz allen 16 Zielen voranzustellen: „Gleichstellung, Diversität und Inklusion fördern, Das Stadtentwicklungskonzept für Hagen beachtet die Gleichstellung von Männern und Frauen, Nichtdiskriminierung, Chancengleichheit und Barrierefreiheit“. Dieser Grundsatz gilt für alle 16 Ziele und ist bei der späteren Entwicklung von Maßnahmen und Projekten ebenfalls maßgeblich. Der Themenpunkt Prävention wurde als Handlungsansatz bei mehreren Zielen ergänzt. Hintergrund ist, dass für diverse Förderprogramme eine Präventionsstrategie erforderlich ist. Um dieser Forderung  gerecht zu werden, müsste man im nächsten Schritt nach dem ISEK auch hier ansetzen, eine Präventionsstrategie zu erarbeiten, die auf das jeweilige Förderprogramm zugeschnitten ist.

Zum weiteren Vorgehen erläutert Frau Booke, dass der Beschluss der strategischen Ziele im September, spätestens im November, erwirkt werden soll und im Anschluss die Bearbeitung von konkreten Konzepten, Maßnahmen und Projekten erfolgt. Parallel wird bereits an einer umfangreichen Projektliste gearbeitet, wo gutachterlich alle Ergebnisse reflektiert und interpretiert als Sammlung dargestellt werden. Zusätzlich werden aus der Perspektive der Bezirke weitere konkrete Ideen und Projekte gesammelt. Das Ganze wird dann im politischen Raum in der nächsten Sitzung des Begleitgremiums diskutiert und vorgestellt. Es soll erneut eine Sonderinformationsveranstaltung geben, wo dann die Gesamtliste noch einmal dem breiten politischen Raum vorgestellt wird. Das integrierte Fachforum wird im Januar 2019 tagen. Auch hier geht es noch einmal um die konkreten Projekte und Ideen. Die Öffentlichkeit wird im Rahmen einer Online-Umfrage noch einmal die Möglichkeit haben, alle bis dahin erarbeiteten Projekte, Konzepte etc. einzusehen, zu bewerten und ggf. auch neue Vorschläge noch zu ergänzen.

Damit folgt die Verwaltung weiterhin dem Ansatz bei den strategischen Zielen und auch bei der  Konzeptliste, alle Akteure zu beteiligen. Anfang nächsten Jahres erfolgt mit einer Infovorlage noch einmal eine Vorstellung der Konzepte und Ideen in den Gremien. Hier besteht auch wieder die Möglichkeit, Anregungen und inhaltliche Korrekturen anzumerken und diese aufzunehmen. In der nächsten Gremienrunde erhoffen sie sich auch den Beschluss für das Konzeptionelle. Perspektivisch soll Mitte nächsten Jahres die Hagen-Konferenz, die große finale Veranstaltung zum Stadtentwicklungskonzept, stattfinden, welche dann auch den Auftakt für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans markiert und dann der Beginn der Umsetzung startet. Frau Booke weist darauf hin, dass alle Informationen über strategische Ziele, Ergebnisse etc. online einsehbar sind.

Herr Reinke bedankt sich bei Frau Booke für die Präsentation und stellt fest, dass es keine Fragen zum Thema und zum Verfahren gibt. Da der Beschluss vom Rat gefasst wird, hat er Schwierigkeiten dies hier im Ausschuss zu beschließen, da ihm bekannt ist, dass noch inhaltlich einzelne Sachen in den Fraktionen/Gremien zu besprechen sind, und es ihm schwer fällt, einen Beschluss zu formulieren, der sich rein auf jugendspezifische Themen bezieht. Daher regt er an, diese Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Frau Niemann kritisiert, dass sie bereits in der letzten Sitzung bei Frau Booke nachgefragt hat, was es mit dem Spiel- und Sportstättenplan auf sich hat. Ihr fehlen Informationen wer den Plan macht, warum er gemacht wird und was er kostet. Da dies aber nun beschlossen werden soll, da es in Ziel acht verankert ist, sind ihr die Aussagen hierzu nicht konkret genug.

Frau Booke erläutert, dass es sich hierbei um ein Konzept handelt, welches sich mit der aktuellen Situation und der zukünftigen Gestaltung der Spielflächen beschäftigt. Die Handlungsansätze seien nicht gesetzt, da noch einmal konkrete Ideen und die gesammelte Liste kommen und dann würde erst geklärt, wie dieser Spielflächenleitplan auszugestalten ist. Der Handlungsansatz beschreibt, wie man dieses Ziel erreichen könnte und nicht die nächsten Abarbeitungsschritte der Verwaltung.

Herr Jörg verdeutlicht, dass der Rat letztendlich den Beschluss fasst und er den Vorschlag des Vorsitzenden unterstützt, diese Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Frau Köppen ergänzt, dass Herr Goldbach auch schon in einer früheren Sitzung mitgeteilt hat, dass es diese Pläne und auch Begehungen von Spielplätzen in der Vergangenheit bereits gegeben hat. Diese seien aber den Sparmaßnahmen zum Opfer gefallen. Unabhängig von diesem Prozess sollte dieses Thema aber vom JHA aufgegriffen werden als originäre Aufgabe des Ausschusses, sich mit der Spielplatzplanung zu befassen.

Herr Reinke verweist darauf, dass dieses so auch beschlossen wurde und auch bereits in Arbeit ist. Bis Ende des Jahres sollen erste Vorschläge kommen, und man wird sich mit dem Thema befassen.

Beschluss:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: