07.03.2018 - 2 Mitteilungen

Herr Goldbach teilt mit, dass man für die neue Periode noch auf der Suche nach Freiwilligen sei, die das Amt des Jugendschöffen ausüben wollten. Er beschreibt das Verfahren. Er appelliere an die Ausschussmitglieder, Benennungen vorzunehmen.  Das Jugendamt müsse dem Gericht ausreichend Vorschläge zur Auswahl von Jugendschöffen unterbreiten.

Frau Kaufmann berichtet, dass der Deutsche Städtetag mitgeteilt habe, dass der Bundestag am 01.02.2018 beschlossen habe, das Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familienzuzugs für subsidiär Schutzberechtigte weiterhin zu verlängern bis zum 31.07. diesen Jahres. Ab 01.08.2018 solle ein neues Gesetz in Kraft treten.

Am morgigen Tag nehme sie an der Sitzung des Sozialausschusses des Städtetages NRW teil. Sie werde dann  in der nächsten Sitzung zum Thema UVG berichten können.

Sie berichtet, dass man am gestrigen Tag in der Beteiligungskommission  zusammen mit dem Personalamt eine Übersicht über die Personalsituation und Entwicklung im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen gegeben habe. Wenn es gewünscht sei, könne man diese diese auch nach erfolgter Freigabe hier im Ausschuss vorstellen. 

Herr Reinke erklärt, dass er das Angebot dankend annehme. Er schlage vor, das für die nächste Sitzung einzuplanen.