31.01.2018 - 9 Aktueller Stand Kindertageseinrichtungen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke ruft die Tagesordnungspunkte 9,10 und 11 auf, die sich alle mit dem Thema „Kindertageseinrichtungen“ beschäftigen. Man habe sich eingangs darauf verständigt, diese Punkte gemeinsam zu beraten.

Er erinnert daran, dass man in der letzten Sitzung im vergangenen Jahr Ende November intensiv das Thema „Kindergartenbedarfsplanung“ beraten habe. Man habe auch anhand der Berichte von Herrn Hannusch festgestellt, dass in dem Bereich noch einiges im Argen liege. Er habe das auftragsgemäß aus dem Jugendhilfeausschuss heraus an den Haupt- und Finanzausschuss thematisiert. Initiiert  aus der CDU-Fraktion  habe sich daraus ein Sachantrag für  die Sitzung des Rates am 14.12.2018 ergeben. Diesem hätten sich die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Hagen Aktiv, Die Linke  und Bürger für Hohenlimburg  angeschlossen. 

In dem Antrag sei es darum gegangen, dass die Dinge wie geplant  umgesetzt würden. Es sei auch darum gegangen, mehr Druck auf die Bauverwaltung zu machen. Man habe in Folge in der Ratssitzung im nicht-öffentlichen Teil beschlossen, zusätzliche Mittel für die Kindertageseinrichtung, die im  Volmepark entstehen solle, bereitzustellen. Die Vergabe erfolge an einen Bauträger, der von der Planung bis zur Fertigstellung alles aus einer Hand durchführe. Dieser habe zugesagt, zum 01.08.2018 fertig zu werden. Zur Einrichtung „Lutherkirche“ lägen ihm inzwischen Schreiben der  Bauverwaltung vor, dass diese termingerecht zum 31.12.2018  fertig gestellt würde.     

Herr Hannusch stellt den aktuellen Stand der Baumaßnahmen der Kindertageseinrichtungen vor und verweist auf die ausgelegte Tischvorlage (siehe Anlage zu TOP 9). 

Herr Reinke weist auf die ausgelegten Stellungnahmen zu den Tagesordnungspunkten 10 und 11 vor, die auch als Tischvorlagen ausgelegt sind (siehe Anlagen zu TOP 10 und 11).

Herr Goldbach bringt zum Ausdruck, dass man bezüglich des einen oder anderen Projektes etwas hoffnungsvoller sei. Dabei könne man nicht garantieren, dass der Fertigstellungstermin gehalten werde. Die nächsten Schritte seien getan.

Er stellt fest, dass man gleichwohl ein massives Problem von Unterdeckungen sowohl im Bereich der Plätze für die Unter- 3 -  als auch der Über– 3 Jährigen habe.

Man habe noch kein abschließendes Resümee  aus der laufenden Anmeldungsrunde für das Kindergartenjahr 2018/2019. Man rechne aber jetzt schon damit, dass man zu wenige Plätze haben werde und sei derzeit dabei, Notmaßnahmen zu konzipieren, um auch für das nächste Kindergartenjahr den Rechtsanspruch  sicherzustellen.

Man habe 1400 Kinder mehr im System und der Planung als vor 2 Jahren. Das sei eine Größenordnung, die enorm sei.

Herr Reinke merkt an, dass dieses Problem ja auch der Vorlage zu entnehmen gewesen sei und aus dem Grund aufgegriffen worden sei. Man werde abwarten müssen, welche Lösungen es dafür gebe.

Frau Köppen fragt, ob bei den  Großtagespflegen Fortschritte erzielt worden seien.

Herr Reinke ergänzt die Frage dahingehend, dass im Haupt- und Finanzausschuss die Frage nach den Nutzungsänderungen gestellt worden sei. In der Bauverwaltung seien nur zwei bekannt gewesen. Hier im Ausschuss habe man über zehn Nutzungsänderungen gesprochen. Das habe inzwischen geklärt werden können. Auch ihn interessiere der Stand der Angelegenheit.

Herr Hannusch berichtet, dass es Fortschritte gebe. Die erste Großtagespflegestelle  der SKF „ Grashüpfer“ am Wilhelmsplatz eröffne voraussichtlich am 1. März.

Weiterhin sei eine Nutzungsänderung für eine Großtagespflege der Caritas  in der Jakobstraße erteilt worden. Die anderen Nutzungsänderungen lägen dem Brandschutz vor oder befänden sich in der Absprache zwischen Architekten und Brandschutz zwecks Nachbesserungen. Man begleite und unterstütze den Prozess. Er gehe davon aus, dass man die Großtagespflegestellen in den nächsten Monaten eröffnen könne. Man sei darüber sehr erleichtert, weil man an den geplanten Stellen auch einen großen Bedarf habe.

Herr Reinke stellt nach Rückfrage an die Fraktionen fest, dass sich die Anfragen zu TOP 10 und 11 mit den vorgelegten Stellungnahmen  erledigt haben.