31.01.2018 - 7 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2018/2019An...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Becker, Frau Reich und Herrn Ostra vom Fachbereich Finanzen und Controlling und  Frau Loska, Frau Wehner und Herrn Groening vom Fachbereich Jugend & Soziales.

Zu diesem Tagesordnungspunkt ist eine ergänzende Tischvorlage zum aktuellen Stand des Doppelhaushaltes 2018/2019 ausgelegt (siehe Anlage zu TOP 7).

Herr Reinke teilt mit, dass man vereinbart habe, dass die Vertreter des Fachbereiches Finanzen und Controlling sich vorstellen und in die Materie einführen. Anschließend werde man den Haushaltsplanentwurf  kapitelweise durchgehen.

Herr Ostra stellt seine Kolleginnen und seine Person  vor. Er führt  in den Haushaltsplanentwurf 2018/2019  ein.

Der Stadtkämmerer habe diesen  Haushaltsentwurf am 30.11.20107 in den Rat der Stadt Hagen eingebracht. Positiv sei anzumerken, dass man im Moment einen  Überschuss von 2,6  Millionen  zu verzeichnen habe. Dennoch befinde man sich  noch in einer Übergangswirtschaft nach § 82 GO. Es würden keine neuen  Maßnahmen zum Haushaltssanierungsplan vorgelegt.

Herr Reinke schlägt vor, den Haushaltsplanentwurf anhand der Teilpläne durchzugehen. Am 18. Januar habe es einen Workshop mit dem Fachbereich 20 zum Thema „Interkommunales Vergleichssystem“ (IKVS)  gegeben. Damit habe man auch Zugriff auf die Haushaltsdaten. Darauf könne man auch in der Sitzung zugreifen bei Bedarf. Diese stehen den Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern online zur Verfügung.

-          Seite 7 TP 1.31.12 – Soziale Leistungen nach SGB II –

Herr Reinke stellt fest, dass es dazu keine Rückfragen oder Anmerkungen gibt.

-          Seite 13 TP 1.31.51 – Sonstige soziale Leistungen –

Herr Reinke weist darauf hin, dass in dem Teilplan die Unterhaltsvorschüsse enthalten seien. Er stellt fest, dass es dazu keine Rückfragen oder Anmerkungen gibt.

-          Seite 19 TP 1.36.30 – Leistungen für junge Menschen/Familien - 

Herr Reinke bittet Herrn Ostra, zu  diesem Teilplan einmal das IKVS aufzurufen.

Er stellt dann fest, dass man die Zahlen an der Wand leider nicht entziffern kann, weil sie zu klein sind. 

Herr Goldbach merkt an, dass man bei der gedruckten Version des Haushaltsplanentwurfes eine Zusammenfassung der jeweiligen Teilpläne habe. Diese seien schwer zu deuten, da es eine Aggregation unterschiedlichster  Produkte sei. Die Schlussfolgerungen auf Teilplanebene seien völlig unzureichend, da man Veränderungen bei den Produkten nicht sehe. Bei dem IKVS habe man die Möglichkeit, ein oder zwei Stufen tiefer zu gehen und sich die Produktebene anzuschauen.

Herr Reinke stellt eine Frage zum Kinderschutz, der auch in  diesem Teilplan  enthalten ist. Ihm erschienen  die Bundes- und Landesmittel sehr hoch.

Herr Goldbach erläutert, dass die auf den zusätzlichen Bundeszuschuss für das Projekt Kita-Einstieg zurückzuführen sei.

-          Seite 26  TP 1.36.50 – Tageseinrichtungen für Kinder –

Herr Reinke stellt fest, dass es dazu keine Rückfragen oder Anmerkungen gibt.

-          Seite 37  TP 1.36.60 – Jugendarbeit –

Herr Reinke betont, dass ihm aufgefallen sei, dass für die „normale  Jugendarbeit“ in Form dessen, was in den Jugendzentren geleistet werde, lediglich Aufwendungen in Höhe von insg. 4 Millionen Euro zur Verfügung stünden. Er habe den Eindruck, dass das Verhältnis zu anderen Bereichen  nicht stimme.   

Herr Reinke stellt fest, dass es auch zu dem Teilplan  keine Rückfragen oder Anmerkungen gibt.

-          Seiten 47/48 – Verwendung der Bildungspauschale -

-          Seite 49 – Kurzanalyse Haushaltssanierungsplan 2018 –

Herr Reinke weist darauf hin, dass Herr Ostra eingangs darauf hingewiesen habe, dass hier die Auflistung der bereits beschlossenen Maßnahmen aufgeführt sei, man aber für den Haushalt 2018/2019 keine neuen Maßnahmen benötige.

Abschließend lässt Herr Reinke über den für den Jugendhilfeausschuss vorgelegten Haushaltsplanentwurf abstimmen.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2018/2019 zu.

Abstimmungsergebnis: