ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6.1

Sitzung:: Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg

Gremium:: Bezirksvertretung Hohenlimburg

Datum:: Mi., 05.12.2018

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:04

Anlass:: normale Sitzung

Vorlage:: 1195/2018 Fraktion Bürger für Hohenlimburg: Erneuerung der Teerdecke Piepenstockstraße

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Vorschlag zur Tagesordnung

Federführend:: BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg

Bearbeitung:: Birte Meier

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Schmidt kritisiert die Antwort der Verwaltung und regt an, über den Antrag beschließen zu lassen, damit es nicht zur Heranziehung der Anwohner zu Straßenbaubeiträgen kommt.

Auch Herr Krippner ist nicht zufrieden mit der Antwort der Verwaltung. Es handelt sich bei dem Antragsbegehren lediglich um die Erneuerung der Teerdecke, die Argumentation der Verwaltung zur Sanierung der kompletten Straße hält er für überzogen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, die Erneuerung der Teerdecke der Piepenstockstraße zu veranlassen. Beantragt wird eine Erneuerung, die keine finanzielle Beteiligung der Anwohner nach Kommunalabgabengesetz (KAG) erforderlich macht. Die Finanzierung der Maßnahme soll aus Straßenunterhaltungsmitteln erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

	Ja	Nein	Enthalten
CDU	6
SPD	4
Bürger für Hohenlimburg	2
Bündnis 90 / Die Grünen			1
HAGEN AKTIV		1


X	Mit Mehrheit beschlossen

Dafür:		12
Dagegen:		1
Enthaltungen:		1

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Antrag Teerdecke Piepenstockstraße Vorlage			(wie Dokument)	43,5 kB

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	TOP 6.1. Antwort Bauverwaltung			(wie Dokument)	70,9 kB