05.12.2018 - 4.10 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Voss erläutert, dass die von der Bezirksvertretung schon lange Zeit gewünschte Fenstererneuerung an der Grundschule Wesselbach nicht im vorliegenden Maßnahmenpaket berücksichtigt wird. Jedoch hat der Haupt- und Finanzausschuss diesen Aspekt als Ergänzung beschlossen und Herr Voss schlägt vor, diese Ergänzung mit in den Beschluss aufzunehmen.

Herr Reinke stimmt Herrn Voss zu und ergänzt, dass der Stadtentwicklungsausschuss diese Ergänzung ebenfalls in ihren Beschluss mit aufgenommen hat.

Frau Kaufmann fügt hinzu, dass die Klärung des Denkmalschutzes für die Verzögerung der Maßnahme verantwortlich ist.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht mit den Veränderungen der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 2. Abschnitt, die Bestandteil der Vorlage ist, zur Kenntnis.

Eine Förderfähigkeit vorausgesetzt, sollen Maßnahmen für 2019 bis 2021 gem. beigefügter Prioritätenliste der Bezirksregierung Arnsberg als zweites Maßnahmenpaket (2. Tranche) gemäß Punkt 2 der Begründung zur Plausibilitätsprüfung vorgelegt und anschließend realisiert werden.

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

Der Rat ermächtigt den Stadtkämmerer, die erforderlichen Mittel zur Durchführung der dargestellten Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms außerplanmäig bereitzustellen.

Das Maßnahmenbündel zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 2. Abschnitt wird korrigiert und um die Fenstererneuerung an der Grundschule Wesselbach ergänzt, so wie im Rat am 22.02.2018 bereits beschlossen.

Abstimmungsergebnis: