19.09.2018 - 6.4 CDU-Fraktion: Bebauungsplan 9/10 (624) Tiefendo...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Reinke erläutert den Antrag und bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag.

 

Herr Voss gibt eine aktuell eingegangene Antwort der Verwaltung bekannt, aus der hervorgeht, dass zur Umsetzung der vereinbarten Verpflichtung noch Abstimmungsgespräche mit der Grundschule und der Schulverwaltung geführt werden müssen.

 

Herr Voss lässt über den vorliegenden Beschlussvorschlag abstimmen.

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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, der Bezirksvertretung Hohenlimburg den Sachstand zu folgender Frage zu erläutern. Die HEG hatte sich seinerzeit schriftlich und im Erschließungsvertrag verpflichtet, der Grundschule Berchum/Garenfeld ein Spielgerät zu stiften.

Wurde diese Verpflichtung eingelöst? Wenn nein, wann und wie wird das Spielgerät auf das Schulgelände kommen?

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

5

 

 

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

 

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage