19.09.2018 - 4.6 Erneuerung der Liévinstraße zwischen Wiedenhofs...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Kirchhoff erläutert die Vorlage und steht für Rückfragen zur Verfügung.

Die Maßnahme ist im Etat des Haushalts 2018/2019 eingebunden, die  Ausschreibung soll im Winter 2018 erfolgen.

Herr Schmidt vermisst im Protokoll der Anlieger-Informationsveranstaltung vom 11.09.2018 die vorgetragenen Einwände der Anwohner.

Unabhängig davon sollte seiner Ansicht nach auf Straßenausbaubeiträge  komplett verzichtet werden. Er macht auf die Petition „Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Nordrhein-Westfalen“ mit Unterschriftensammlung aufmerksam, die von seiner Fraktion unterstützt wird. Um ein Zeichen zu setzen, wird die Fraktion Bürger für Hohenlimburg gegen den Beschlussvorschlag stimmen.

Herr Leisten befürwortet die Straßenbaumaßnahme, die dazu beiträgt, das Erscheinungsbild zu verbessern.

Herr Krippner unterstützt den Beschlussvorschlag ebenfalls und stellt Herrn Kirchhoff die Frage, ob die Straßenbaumaßnahme der Kaiserstraße bereits abgerechnet wurde oder zu welchem Zeitpunkt die  Abrechnung zu erwarten ist.

Herr Kirchhoff erklärt, dass bei der Straßenbaumaßnahme in der Kaiserstraße verschiedene Faktoren im technischen Bauablauf für die Verzögerung der Abrechnung eine Rolle spielen. Er stellt die Anlieger-Abrechnung für das Jahr 2019 oder 2020 in Aussicht.

Beschluss:

Der Erneuerung der Liévinstraße zwischen Wiedenhofstraße und Burgweg wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: