ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6.12

Sitzung:: Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg

Gremium:: Bezirksvertretung Hohenlimburg

Datum:: Mi., 13.06.2018

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:05

Anlass:: normale Sitzung

Vorlage:: 0600/2018 SPD-Fraktion: Reparatur der Ruhebank Auf dem Blumenkampe

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Vorschlag zur Tagesordnung

Federführend:: BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg

Bearbeitung:: Sonja Oschmann

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Bekaan informiert zusätzlich zu der vorliegenden Antwort aus der Verwaltung darüber, dass der Eigentümer der Ruhebank bereits vom Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen aufgefordert wurde, die Bank zu reparieren oder entfernen zu lassen.

Herr Krippner möchte trotz der Antworten aus der Verwaltung über den Antrag beschließen lassen und bitte zusätzlich um Auskunft, wer der Eigentümer der Ruhebank ist, um bei der Finanzierung der Reparatur mitzuwirken.

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, die Ruhebank Auf dem Blumenkampe (neben dem Kleingärtnerverein) instand setzen zu lassen. Sollte die Ruhebank nicht im städtischen Eigentum sein, soll die Verwaltung den Eigentümer darauf hinweisen, dass selbige reparaturbedürftig ist und auf diesem Wege für eine Instandsetzung sorgen.

Abstimmungsergebnis:

	Ja	Nein	Enthalten
CDU	4
SPD	2
Bürger für Hohenlimburg	1
Bündnis 90 / Die Grünen	1
HAGEN AKTIV	1


X	Einstimmig beschlossen

Dafür:		9
Dagegen:		0
Enthaltungen:		0

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	SPD Antrag Ruhebank Auf dem Blumenkampe Vorlage			(wie Dokument)	38,5 kB

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	TOP 6.12. Antwort Bauverwaltung			(wie Dokument)	29,8 kB