13.06.2018 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Herr Voss eröffnet die vierte Sitzung im Jahr 2018 und begrüßt die anwesenden Mitglieder der Bezirksvertretung und Ratsmitglieder, sowie die Gäste, die Presse, die Polizei und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.

Vor der Eröffnung der Tagesordnung weist Herr Voss auf einige Ereignisse hin, die Hohenlimburg liebens- und lebenswerter machen:

1. Am 08. Mai fand in der Realschule Hohenlimburg die jährliche Ehrung der Schülerinnen und Schüler statt, die ehrenamtliche Tätigkeiten in der Schule übernommen haben.
2. Die gut besuchte Aktion „Zeigt´s Uns!“ wurde am 27. Mai in der Hohenlimburger Innenstadt durch die Werbegemeinschaft Hohenlimburg veranstaltet.
3. Ein Solidaritäts- und Gedenkmarsch wurde am 29. Mai unter der organisatorischen Leitung des Arbeitskreises Christlich-Islamische Begegnung der evangelischen Kirche durch die Hohenlimburger Innenstadt durchgeführt, um an die Opfer des Solinger Brandanschlags zu erinnern.

Herr Voss macht die Mitglieder der Bezirksvertretung auf ein Dankschreiben des Hohenlimburger Akkordeonorchesters aufmerksam, in dem der Bezirksvertretung für den gezahlten Zuschuss zur Anschaffung einer neuen Verstärkeranlage gedankt wird.

Herr Voss stellt Michael Bischoff, den neuen Leiter der Polizeidienststelle Hohenlimburg, vor und gibt das Wort an ihn weiter.

Herr Bischoff schildert seinen beruflichen Werdegang. Er freut sich auf seine neue Aufgabe in Hohenlimburg und die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen und steht den Mitgliedern der Bezirksvertretung für Gespräche zur Verfügung.

Herr Voss stellt außerdem Patric Kapfer vor, der zur Zeit ein einwöchiges Praktikum in der Bezirksverwaltungsstelle Hohenlimburg absolviert, um die ehrenamtliche Arbeit des Bezirksbürgermeisters kennenzulernen und zu begleiten.

Zum Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Voss fest, dass die Einladung zur Sitzung form- und fristgerecht vorgenommen wurde und dass die Bezirksvertretung beschlussfähig ist.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt, nachdem Herr Voss vorgeschlagen hat, den TOP 7.1. aufzurufen, wenn Herr Schinski vom Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen  anwesend ist und einen mündlichen Bericht geben wird.

Der TOP 6.7. entfällt, da der Antrag von der Fraktion Bürger für Hohenlimburg zurückgezogen wird.

Die TOPs 6.4., 6.6. und 7.4. werden direkt nach TOP 5.1. aufgerufen, da Frau Wiener zu diesen TOPs Stellung nehmen wird.

Hinweis der Schriftführerin: Die Protokollierung erfolgt in der Reihenfolge der Tagesordnung.