06.12.2017 - 8.12 I. Nachtragssatzung zum Bebauungsplan Nr. 3/63 ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Einleitend geht Herr Kohaupt auf den Inhalt der Vorlage ein. Er schlägt vor den Beschluss zu erweitern.

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Geänderter Beschluss: 

 

Die-BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

a)     Der Rat der Stadt Hagen beschließt unter Aufhebung seiner Beschlüsse vom 25.07.1989 (Einleitung), 01.07.1993 (Offenlage) und 28.04.1994 (Satzung) die Einstellung der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/63 des Geländes zwischen der Schwerter-,  Turm- und Kleine Straße und 1. Nachtrag.

 

b)     Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Einleitung des Änderungsverfahrens I. Nachtragssatzung zum Bebauungsplan Nr. 3/63 des Geländes zwischen der Schwerter-,  Turm- und Kleine Straße 1. Änderung i. V. m. § 13 BauGB.

 

Geltungsbereich:

Der Geltungsbereich dieses Änderungsverfahrens umfasst den Geltungsbereich der I. Nachtragssatzung zum Bebauungsplan Nr. 3/63 des Geländes zwischen der Schwerter-, Turm- und Kleine Straße. Um einen überdeckungsfreien Anschluss an den nordöstlich angrenzende Bebauungsplan (Nr. 2/96 1. Änderung 2. Fassung - Ortsumgehung Boele) zu erhalten, empfiehlt sich eine geringfügige Verkleinerung des Plangebietes.

 

In dem im Sitzungssaal ausgehängtem Lageplan ist der beschriebene Geltungsbereich eindeutig dargestellt. Dieser Lageplan im Maßstab 1:1.000 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

c)     Der Rat der Stadt Hagen beschließt gemäß § 13 Abs. 2 BauGB von der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und von der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB abzusehen.

 

 

chster Verfahrensschritt:

Der Beschluss zur öffentlichen Auslegung soll im 3. Quartal 2018 gefasst werden.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

-

-

CDU

6

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

1

-

-

Hagen Aktiv

1

-

-

Die Linke

-

-

-

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

-

Enthaltungen:

-

 

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Anlagen zur Vorlage