Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Buchholz bittet hinsichtlich der Unterkunftskosten und der Beschaffungskosten darum, dass sichergestellt werde, dass die ARGE und der Fachbereich die Entscheidungen nach den gleichen Kriterien unter Berücksichtigung des Einzelfalles und unter Ausschöpfen des Ermessensspielraums träfen.

Herr Steuber verweist auf die Unterlagen zur Sitzung, die auch die internen Regelungen des Fachbereichs zu diesem Thema enthielten. Nach Vereinbarung mit der Trägerversammlung sollten diese Regelungen weiter gelten, und zwar auch für Empfänger von Leistungen nach SGB II. 

 

Herr Haensel erklärt, er habe in der Zeitung gelesen, dass Herr Dr. Bent Hagen verlasse und bittet um Auskunft, ob das so richtig sei und ob es schon einen Nachfolger gebe.

Herr Dr. Schmidt bestätigt, dass Herr Dr. Bent Hagen Ende Mai 2005 verlasse und es bereits eine Nachfolgerdiskussion gebe.

 

Ende der Sitzung: 17.05 Uhr

 

Beschluss: