14.11.2018 - 4.1 Anfrage der SPD-Fraktion: Straßenunterhalt und ...

Herr Jobst erläutert kurz die Anfrage und verweist auf den schlechten Zustand verschiedener Straßenabschnitte im Hagener Süden.

Herr Kirchhoff berichtet, dass nach Auskunft des Wirtschaftsbetriebes in den nächsten Tagen der Straßenabschnitt in Bölling Richtung Hobräck mit Mitteln der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl erneuert werde. Der Bereich der zu erneuernden Autobahnbrücke werde ausgespart und im Wege der Umgestaltung nachgeholt,

Straßenunterhaltungsmaßnahmen würden zurzeit nur auf Zuruf vom Wirtschaftsbetrieb durchgeführt. Herr Kirchhoff regt an, bei der Feststellung von Straßenschäden den Wirtschaftsbetrieb bzw. auch ihn persönlich zu benachrichtigen, um Missstände zu beheben.

Herr Dahme verweist in diesem Zusammenhang auf den Mängelmelder auf der Internetseite der Stadt Hagen.

Auf die Frage von Frau Opitz zu einem Straßenerneuerungsprogramm im Bezirk Eilpe/Dahl sagt Herr Kirchhoff, dass ein solches nicht bestehe. Er verweist darauf, dass diese umfassenden Erneuerungen auch immer mit unliebsamen Anliegerbeiträgen verbunden seien. Er weist auf die Straßenerneuerungen auf den Dahler Höhen hin, die mit Mitteln der Bezirksvertretung realisiert wurden und damit der Allgemeinheit zu Gute kommen.

Er berichtet, dass auf Landesebene diskutiert werde, dass Kommunalabgabengesetz abzuschaffen.