29.05.2018 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Beginn des öffentlichen Teils: 16.00 Uhr

Herr Dahme begrüßt alle Anwesenden zur heutigen Situng.

Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt Herr Dahme mit, dass der Tagesordnungspunkt I.7.3  Änderung der Sperrmüllsammlung – Auswirkungen auf die Stadtsauberkeit (Vorlage 0453/2018) von der Tagesordnung genommen wird. So habe der Kämmerer die Vorlage aufgrund eines noch nicht kompensierten Beitrages in Höhe von 200.000 Euro im Bereich der Personalkosten nicht unterschreiben können. Es wird nach Aussage des Verwaltungsvorstandes mit Hochdruck an einer Lösung des Problems, einer beschlussfähigen Vorlage, gearbeitet. Aus diesem Grund macht Herr Dahme auf die Möglichkeit einer Sondersitzung aufmerksam.

Dagegen werden keine Bedenken erhoben.

1. Feststellung der Tagesordnung

Herr Dahme stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.