24.01.2018 - 5.1 Schiedamtsbezirk 8, mündl. Erfahrungsbericht de...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Krüner bedankt sich für die Gelegenheit einen kurzen Erfahrungsbericht geben zu können.

So habe er bis zum Ende des Jahres 2017 einen Jahresbericht erstellen müssen.

Mittlerweile gebe es nur noch 6 Schiedsamtsbezirke in Hagen, was wohl zum einen aus Kostengründen der Fall sei aber auch weil die Fallzahlen in den Jahren rückläufig sind. So habe es Ende der achtziger Jahre noch mehr als 10 Fälle pro Jahr gegeben. Sein Vorgänger habe in 2016 nur noch 3 Fälle bearbeitet.

Überraschenderweise habe Herr Krüner seine Tätigkeit mit 9 Fällen gestartet.

Grundsätzlich unterscheide man 2 Arten von Schlichtungsfällen. Das Eine seien Zivilsachen – häufig Nachbarschaftsstreitigkeiten. Das Andere seien Strafsachen, wie Beleidigungen, Belästigungen, Bedrohungen oder Ähliches.

2 Fälle konnten ohne größeres Verfahren mit Handlungsempfehlungen oder kurzen Rechtsberatungen zügig abgehandelt werden.

Die anderen 7 Fälle laufen verfahrensmäßig in der Regel wie folgt ab:

Die Menschen müssen einen Antrag stellen, was die meisten nicht wissen und deshalb vom Amtsgericht oder der Polizei den Rat erhalten einen Schiedsmann einzuschalten. Das Amtsgericht nehme oftmals die Fälle nicht an aufrund des geringen Streitwertes, die Fälle nicht erheblich genug sind oder kein öffentlicher Strafverfolgungsdruck besteht.

Die Schiedsfälle werden bei Herrn Krüner im Wohnzimmer besprochen.

Entgegen seiner Vorstellung im großen Maße zu schlichten, sind 6 der Fälle ohne Einigung ausgegangen. Insbesondere in Strafsachen kommen häufig schon Rechtsanwälte mit, was aufgrund von bestehendem Rechtschutz einfacher geworden sei und Streitigkeiten schon häufig vor dem Gang zum Schiedsmann bestanden haben.

So dürfe Herr Krüner zwischen 10 und 40 Euro pro Fall einnehmen. Bisher habe er insgesamt 105 Euro eingenommen wovon er die Hälfte an die Stadt Hagen entrichten müsse.

Herr Dahme bedankt sich bei Herrn Krüner für den Einblick in seine Arbeit aber auch für sein Engagement und möchte wissen, wieviel Zeit durchschnittlich ein Schlichtungsfall beanspruche.

Selbst wenn kein Schlichtungswille vorhanden sei, so Herr Krüner, dauern die Gespräche nie weniger als eine Stunde.

Darüber hinaus ergeben sich keine weiteren Fragen.  

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl nimmt den mündlichen Erfahrungsbericht des Schiedsmannes, Herrn Krüner, dankend zur Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis: