26.09.2018 - 8.1 Änderung der Sperrmüllsammlung - Auswirkungen a...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführerin:

Eine Stellungnahme des Umweltamtes und des Hagener Entsorgungsbetriebes auf die Anfrage von Herrn König (SPD-Ratsfraktion) vom 25.09.2018 ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 8 Gegenstand der Niederschrift.

 

Außerdem ist ein interfraktioneller Beschlussvorschlag als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext, bis auf die Ergänzung „Waste Watcher/ Müllkontrolleure“ identisch.

 

Frau Schuchardt beantragt getrennte Abstimmung.

 

Frau Bartscher möchte den Begriff „Waste Watcher“ um das deutsche Wort „Müllkontrolleure“ ergänzen.

 

Herr Quardt verliest so einen interfraktionellen Beschlussvorschlag und lässt über die Teilpunkte getrennt abstimmen.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Das System der derzeitigen Sperrmüllsammlung bleibt erhalten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

 

 

CDU

4

 

 

ndnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

1

 

 

AfD

--

-

-

Parteilos

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

  1. Der Rat beschließt vorbehaltlich der noch darzustellenden Finanzierbarkeit das Pilotprojekt „Waste Watcher“/ Müllkontrolleure mit insgesamt 16 Mitarbeitern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

 

 

CDU

4

 

 

ndnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

 

1

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

1

 

 

AfD

-

-

-

Parteilos

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

  1. Dabei ist nach Möglichkeit der Einsatz von durch die Arbeitsagentur geförderten Personen anzustreben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

 

 

CDU

4

 

 

ndnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

 

1

 

AfD

-

-

-

Parteilos

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

  1. Die Abfallberatung wird intensiviert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

 

 

CDU

4

 

 

ndnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

1

 

 

AfD

-

-

-

Parteilos

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen

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